31.05.2023 – 15:00 AbbVie Deutschland GmbH & Co. KG Wiesbaden (ots) AbbVie Deutschland hat heute eine Verfassungsbeschwerde gegen das GKV-Finanzstabilisierungsgesetz beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe erhoben. Da die Regelungen des neuen Gesetzes aus November 2022 innovative […]
31.05.2023 – 12:55 AfD – Alternative für Deutschland Berlin (ots) Heute wurde gegen die Linksextremistin Lina E. und drei weitere Mitglieder der sogenannten „Hammerbande“ ein Urteil verkündet. Die Bundesanwaltschaft wirft der Gruppe vor, Teil einer […]
31.05.2023 – 12:36 Deutsche Umwelthilfe e.V. Berlin (ots) Die fortlaufenden Verhandlungen innerhalb der Bundesregierung zum Gebäudeenergiegesetz kommentiert Barbara Metz, Bundesgeschäftsführerin der Deutschen Umwelthilfe (DUH): „Nachdem im gestrigen Gespräch im Bundeswirtschaftsministerium die Fragen zum Gebäudeenergiegesetz beantwortet […]
31.05.2023 – 12:00 AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg Pressemitteilung Stuttgart, 31.05.2023 Der innenpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL hat das Urteil gegen die Linksextremistin Lina E. als gerechtfertigt begrüßt. „Die Haftstrafe von über fünf Jahren hat […]
31.05.2023 – 11:58 CDU/CSU – Bundestagsfraktion Berlin (ots) Der Bundesfinanzminister verkündet, dass er auf die Besteuerung der Energiehilfen verzichten will. Dazu erklärt die finanzpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Antje Tillmann: „Seit über einem halben Jahr drängen […]
31.05.2023 – 11:25 Bundesverband der Tabakwirtschaft und neuartiger Erzeugnisse (BVTE) Berlin (ots) Pünktlich zum Weltnichtrauchertag fordert der Sucht- und Drogenbeauftragte der Bundesregierung ein Verbot von süßen und fruchtigen Aromen in E-Zigaretten, um Jugendliche zu schützen. […]
31.05.2023 – 11:25 AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg Pressemitteilung Stuttgart, 31.05.2023 „Sollte die EU ihre aberwitzigen Pfandpläne umsetzen, droht der Brau-, ja der gesamten Getränkewirtschaft Baden-Württembergs der Kollaps“. Mit diesen Worten unterstützt der europapolitische AfD-Fraktionssprecher […]
31.05.2023 – 11:24 CDU/CSU – Bundestagsfraktion Berlin (ots) Am morgigen Donnerstag findet das zweite Gipfeltreffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft statt. Hierzu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Patricia Lips: „Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion setzt sich für eine […]
31.05.2023 – 11:23 Straubinger Tagblatt Straubing (ots) Wollte man eine Wertung versuchen, die allen Ereignissen des Vierteljahrhunderts ihres Bestehen gerecht wird, dann müsste sie wohl positiv ausfallen. Auch dann, wenn gerade in jüngerer Zeit die […]
31.05.2023 – 11:10 PHOENIX Sarajevo/Bon (ots) Der Hohe Repräsentant der Vereinten Nationen für Bosnien und Herzegowina, Christian Schmidt, hält nach den jüngsten Ausschreitungen militanter Serben im Nordkosovo eine Eskalation zwischen Serbien und dem Kosovo für […]
31.05.2023 – 10:41 AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg Pressemitteilung Stuttgart, 31.05.2023 Der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL hat die Festnahme von sieben IS-Unterstützern in Baden-Württemberg als weiteres Indiz für die Dringlichkeit von Grenzschließungen bewertet: „Das […]
31.05.2023 – 10:31 Interhyp AG München (ots) Einschätzungen von Interhyp zum Nachfolger des Baukindergelds und zur Aufstockung der KfW-Neubauförderung Programm 300: Absenkung der Einkommensgrenzen für Darlehensnehmerinnen und Darlehensnehmer schließt relevante Zielgruppen aus und steht steigenden […]
31.05.2023 – 10:14 BUND Berlin (ots) Anlässlich des Welttags der Moore am 2. Juni fordert der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) die Bundesregierung auf, die für den Klimaschutz und die Biodiversität sehr wichtigen […]
31.05.2023 – 10:14 AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Berlin (ots) Die FDP hat in der Koalition den Widerspruch gegen das weitere Vorantreiben des sogenannten Wärmeplanungsgesetzes aufgegeben. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice […]
31.05.2023 – 10:10 Bundesagentur für Arbeit (BA) Nürnberg (ots) „Trotz schwacher Konjunktur ist der Arbeitsmarkt insgesamt beständig. Das Wachstum der Beschäftigung hält weiter an, verliert jedoch an Schwung. Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung haben abgenommen, für einen […]
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