Antisemitismusbeauftragter Felix Klein: Wer Antisemit ist, sollte kein deutscher …

Neue Osnabrücker Zeitung

Osnabrück (ots)

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, spricht sich dafür aus, Migranten die deutsche Staatsbürgerschaft zu verwehren, wenn sich diese antisemitisch äußern. Im Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) sagte Klein: „Wir müssen mit den Mitteln, die der Staat zur Verfügung hat, Antisemitismus so weit wie möglich zurückdrängen.“ Klein fügte hinzu: „Judenhass zu verbreiten ist inakzeptabel und wer Antisemit ist, sollte kein deutscher Staatsbürger werden können.“

Der Antisemitismusbeauftragte stellte sich zudem hinter die Berliner Herangehensweise im Kulturbetrieb, antisemitische Projekte nicht fördern zu wollen. Klein sagte: „Im Kulturbereich dürfen Gruppen, die antisemitische, queerfeindliche, rassistische oder sonstige menschenverachtenden Inhalte verbreiten, keine staatlichen Fördergelder bekommen.“ Der Antisemitismusbeauftragte ging auch auf Rückforderungen ein: „Beispiel Documenta: Da hätte ich es für sinnvoll gehalten, dass die hessische Landesregierung mindestens für die offensichtlich antisemitischen Projekte Mittel zurückfordert.“

Berlin will Kultureinrichtungen künftig nur noch fördern, wenn sie gegen Antisemitismus und Diskriminierung sind.

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