Bär: Wohlfeile Worte helfen nicht gegen Hass im Netz

CDU/CSU – Bundestagsfraktion

Berlin (ots)

Immer mehr junge Frauen erfahren sexuelle Übergriffe in sozialen Netzwerken

Am 13. Februar 2024 hat Bundesfamilienministerin Paus gemeinsam mit dem „Kompetenznetzwerk gegen Hass im Netz“ die Ergebnisse der Studie „Lauter Hass – leiser Rückzug“ vorgestellt. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär:

„Hass im Netz ist nicht nur trauriger Alltag. Hass im Netz kommt von Tätern und verursacht Opfer. Betroffene, vor allem Kinder, Jugendliche und junge Frauen, müssen besser geschützt werden. Wenn die Bundesfamilienministerin „froh“ ist, dass am 17. Februar 2024 der Digital Services Act in Kraft tritt, dann gehört zur Wahrheit leider dazu: Das nationale Umsetzungsgesetz fehlt noch. Die Ampel-geführte Bundesregierung hat sich ein Jahr lang gestritten, so dass sie sich auf einen Gesetzentwurf nicht rechtzeitig einigen konnte. An dem Machtgerangel war auch das Familienministerium beteiligt. Man kann Lisa Paus auch hier nicht ernst nehmen, die sich mit wohlfeilen Worten rühmt als Kämpferin gegen Hetze im Internet, während Desinformation, Diskriminierung und Gewalt online weiter zunehmen.“

Hintergrund: Die CDU/CSU-Fraktion repräsentiert im Parlament die Volksparteien der Mitte und fühlt sich Freiheit, Zusammenhalt und Eigenverantwortung verpflichtet. Auf der Grundlage des christlichen Menschenbildes setzt sich die Unionsfraktion für einen starken freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat, die soziale und ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung in die westliche Wertegemeinschaft sowie für die Einigung Europas ein. Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag ist Friedrich Merz.

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