Beobachtung der AfD: Kein Grund zur Entwarnung / Kommentar von Sebastian Kaiser

Badische Zeitung

Freiburg (ots)

Nein, es ist kein Willkürakt, dass die selbsternannte „Alternative für Deutschland“ nun als Ganzes vom Landesamt für Verfassungsschutz als Verdachtsfall geführt wird. (…) Nach dem Abgang von Jörg Meuthen ist die Partei noch weiter nach rechts gerückt. Diejenigen, die in ihr dennoch weiter ihre politische Heimat sehen, dürften sich vom Verfassungsschutz kaum beeindrucken lassen. Dabei befindet sich die Partei in desolatem Zustand. Grund zur Entwarnung ist das angesichts sich abzeichnender wirtschaftlicher und sozialer Probleme aber nicht. Auch im Südwesten, wo die AfD bürgerlicher daherkommt als anderswo, wird man mehr tun müssen, um sie zu entlarven. Nachrichtendienstliche Mittel helfen dabei nur bedingt. Sie sind im Umgang mit einer gewählten Partei ohnehin problembehaftet. Verteidigt wird die Demokratie in erster Linie im Alltag der Menschen. Dort wird entschieden, wie wir als Gesellschaft miteinander umgehen, dort zeigt sich, ob die spalterischen Botschaften verfangen. http://www.mehr.bz/khs196j

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