Bijan Djir-Sarai (FDP): Mit Wiedereinzug in die Bürgerschaft Hauptziel erreicht

15.05.2023 – 11:22

PHOENIX

Berlin/Bonn (ots)

Der FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai, zeigt sich erfreut über das Abschneiden seiner Partei bei der Bürgerschaftswahl in Bremen. „Ich bin zufrieden, denn es war unser Hauptziel, wieder reinzukommen, dabei zu sein und Politik für Bremen zu machen. Man darf auch nicht vergessen, wenn man sich die letzten Jahrzehnte anschaut, war die FDP nicht immer erfolgreich in Bremen und jetzt ist es zum dritten Mal in Folge gelungen“, sagte Djir-Sarai bei phoenix. Zum Erfolg der Partei „Bürger in Wut“ meinte der FDP-Politiker, dies müsse die Politik zum Nachdenken bringen. „Wichtig ist, dass die Politik insgesamt im Einklang mit der Realität arbeitet. Wir haben ja auch die Diskussionen in den letzten Wochen auf Bundesebene gehabt, wir sind uns alle einig, dass Klimaschutz für diese Koalition außerordentlich wichtig ist, aber Klimaschutz gegen die Menschen, das wird nicht funktionieren. Das heißt, die Interessen der Menschen ernst zu nehmen, auch beim Thema Migration, im Einklang mit der Realität zu diskutieren, nicht nur übers Geld zu reden, sondern tatsächlich auch Migration zu begrenzen, das sind die Aufgaben, die die Politik hat. Da muss Klartext gesprochen werden und vor allem, da besteht Handlungsbedarf“, sagte Bijan Djir-Sarai bei phoenix.

Mit Blick auf die Bundespolitik erklärte der FDP-Generalsekretär: „In dieser Koalition gibt es kein gemeinsames Verständnis für die finanzpolitische Realität in diesem Land. Wir sind übrigens schon seit vielen Jahren – und das haben wir auch schon in der Opposition gesagt – der Meinung, dass der Staat mit den Mitteln, die er hat, auskommen muss, dass auch Finanzpolitik nachhaltig sein muss, also keine Finanzpolitik auf Kosten von künftigen Generationen gemacht werden darf. Ich bedaure, dass das oft in der Politik nicht so gesehen wird, aber weite Teile der Politik haben auch vergessen, dass erst erwirtschaftet werden muss, bevor überhaupt verteilt werden kann. Ich finde das gut, dass wir als FDP an der Stelle sehr klar aufgestellt sind.“

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