Causa Schönbohm: Faeser muss sich erklären

Straubinger Tagblatt

Straubing (ots)

Innenministerin Nancy Faeser hat Schönbohm nach tagelanger Prüfung abberufen, er muss sich außerdem einem Disziplinarverfahren stellen. Die Sozialdemokratin kann nur hoffen, dass von den Vorwürfen am Ende mehr übrigbleibt als im Falle des Offiziers. Die Ermittlungen gegen ihn wurden mittlerweile eingestellt. Sollte Faeser nicht mehr gegen Schönbohm in der Hand haben als das, was bisher öffentlich bekannt ist, könnte es peinlich werden für die Ministerin. Dass sie die Abberufung als Akt der Fürsorge für Schönbohm rechtfertigen und auf die Unschuldsvermutung hinweisen lässt, muss in dessen Ohren wie Hohn klingen. Das scheint, als sei Faeser sich ihrer Sache nicht so sicher.

Sie wird dem Bundestag einiges zu erklären haben. Unter anderem, warum sie den BSI-Chef nicht direkt vor die Tür gesetzt hat, wenn er ja angeblich zu einem Sicherheitsrisiko geworden ist. Kritiker befürchten, es handele sich eher um etwas Persönliches. Das jedoch wäre gerade jetzt, da die Cybersicherheit Deutschlands wie nie zuvor bedroht ist, fatal. Ein Wechsel an der Spitze bedeutet immer auch Ablenkung für ein Amt, dass sich voll auf seine Aufgabe konzentrieren muss.

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