Das Jahr 2023 wird noch schlimmer!

Wirklichkeit von völkerrechtlichen Prinzipien

Freiburg (ots)

Putin und seine Vasallen verstanden es, mit dem atomaren Inferno zu drohen – und damit gerade die Deutschen zu verunsichern.

Es wäre unfair, dem Philosophen Jürgen Habermas oder auch anderen Intellektuellen zu unterstellen, ihr Nein zur Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine, sei allein egoistischen Motiven geschuldet nach dem Motto: Wenn die Ukraine klein bei gibt, können wir sorglos weiterleben. Aber Habermas und Co. waren (und sind) im Vor-Zeitenwende-Denken verhaftet.

Einem Denken, in dem Frieden und Gewaltverzicht höher rangieren als Freiheit und Selbstbestimmung. Einem Denken auch, das immer wieder durchschimmern lässt, wie wenig es in Wirklichkeit von völkerrechtlichen Prinzipien hält, wie etwa dem der freien Bündniswahl.

Einem Denken schließlich, in dem nicht das angegriffene Land zu bestimmen hat, wann und zu welchen Konditionen es bereit ist, einen Kompromiss mit dem Aggressor zu suchen. Sondern in dem dieser Aggressor wichtiger genommen wird als der Angegriffene und der Westen angeblich gut beraten wäre, mit diesem eine Vereinbarung zu treffen, notfalls über die Köpfe der Ukrainer hinweg. Hier vermeintlich zu Waffennarren mutierte Friedensbewegte, da angeblich historischer Verantwortung verpflichtete Humanisten – diese Konstellation prägt seit Monaten die Debatte.

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