Das Mögliche / Kommentar von Andreas Härtel zu Scholz in Peking

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Allgemeine Zeitung Mainz

Mainz (ots)

Natürlich hat Olaf Scholz recht: Es muss möglich sein, mit jemandem wie Xi Jinping zu reden. Wie anders sollte Deutschland, sollte Europa, seinen Standpunkt in der Welt klar machen? Das hat der Bundeskanzler nun in Peking auch getan, als erster westlicher Besucher seit Langem: Seine Ansprache war klar und deutlich. Nun kann man zwar davon ausgehen, dass das in China ganz bestimmt nichts verändert und dass Xi Kritik aus dem alten Europa an sich abperlen lässt, gerade jetzt, nach der für ihn so triumphalen Volkskongress-Sitzung. Auch kann als sicher gelten, dass das Scholz bewusst war. Aber es ist wichtig, sich nicht zu verstecken – sondern Überzeugungen deutlich zu vertreten. Ganz Europa hat es versäumt, sich auf die weltpolitischen Veränderungen einzustellen: auf das zunehmend aggressive Auftreten Russlands und die schleichende, planvolle Erhebung Chinas zur Großmacht. Das hat sich im Falle des Kremls schon bitter gerächt und darf sich mit der Volksrepublik gewiss nicht wiederholen. Auch dazu soll die sogenannte China-Strategie dienen, welche die Bundesregierung bald vorlegen will. Es wird nötig sein, darin Grenzen der Zusammenarbeit zu definieren, weit über Fragen wie die Beteiligung chinesischer Unternehmen an deutschen Häfen hinaus. Es geht auch ums große Ganze, um geostrategische Fragen. Die Welt ist multipolar geworden, die USA und China sind die Rivalen dieser Zeit: politisch, ideologisch, militärisch. Wenn Europa in dem Konzert der Großen mitspielen will, muss es sich seiner selbst bewusst sein – und immer wieder darüber sprechen und verhandeln. Mal abgesehen davon, dass es wohl besser gewesen wäre, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron einzubinden: In diesem Sinne hat Scholz in Peking das wohl derzeit Mögliche getan.

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