Osnabrück (ots)
Entgegen den Versprechen: Familiennachzug aus Afghanistan stockt
Linksfraktion fordert schnellere Visa-Entscheidungen
Osnabrück. Der Familiennachzug für Flüchtlinge aus Afghanistan stockt – obwohl die Bundesregierung rasche Zusagen versprochen hatte. Mehr als 12.000 Afghanen und Afghaninnen warten derzeit darauf, ein Visum für den Familiennachzug zu ihren engsten Angehörigen in Deutschland beantragen zu können. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor, die der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) vorliegt.
Zum Vergleich: Im August 2022 hatte die Gesamtzahl der Termin-Registrierungen noch bei rund 7200 gelegen. Somit hat die Bundesregierung es nicht wie geplant geschafft, den Verfahrensstau abzubauen. Stattdessen ist die Zahl unbearbeiteter Anträge weiter gestiegen.
Die Bundesregierung bemüht sich nach eigenen Angaben, die Visa-Verfahren zu beschleunigen. So verweist sie in ihrer Antwort darauf, man greife auf externe Dienstleister zurück und habe Visa-Entscheider vorübergehend an besonders belastete Visastellen abgeordnet. Seit Mitte März 2022 würden zudem Fälle der Familienzusammenführung im Inland bearbeitet. Im vergangenen Jahr hatte sich die Zahl der an afghanische Staatsbürger erteilten Familiennachzugs-Visa gegenüber dem Vorjahr immerhin von 1670 auf 3203 nahezu verdoppelt.
„Es muss viel mehr passieren“, sagte die fluchtpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Clara Bünger, der „NOZ“. Bünger betonte: „Das Recht auf Familienleben ist immerhin ein Menschenrecht! Sollte es beim jetzigen Tempo bleiben, würde es vier Jahre dauern, allein die jetzt anhängigen Verfahren abzuarbeiten. Das kann doch nicht sein.“ Die Wartezeit an den maßgeblichen Visastellen in Islamabad und Teheran beträgt laut Regierung „über ein Jahr“ – was in Einzelfällen nach Angaben der Linken auch mehrere Jahre bedeuten kann.
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