EU-Terminvorschau vom 30. Oktober – 3. November 2022

Europäische Kommission

Berlin (ots)

Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalistinnen und Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.

Aktuelle Informationen zur Unterstützung der Europäischen Union für die Ukraine finden Sie laufend aktualisiert auf dieser Website. Informationen für Flüchtlinge aus der Ukraine gibt es auf Ukrainisch und Englisch hier.

Sonntag, 30. Oktober

München: Kommissionsvertreter Gmelch bei Erstaufführung von Aurora Europa

Die deutsche Erstaufführung von Aurora Europa und Symphonie Espagnole wird vom Junge Münchner Symphoniker e. V. im Künstlerhaus am Lenbachplatz um 19 Uhr aufgeführt. Jürgen Gmelch von der Münchener Regionalvertretung vertritt die Europäische Kommission vor Ort. Weitere Informationen hier.

Prag: Informelle Tagung der Ministerinnen und Minister für Handel (bis 31. Oktober)

Der für Handel zuständige Exekutiv-Vizepräsident der EU-Kommission, Valdis Dombrovskis, nimmt teil an der informellen Tagung der Handelsministerinnen und -minister der EU27. Sie beraten zur geostrategischen Bedeutung des Handels, insbesondere im Zusammenhang mit der anhaltenden Aggression Russlands gegen die Ukraine. Sie diskutieren auch über die digitale Handelspolitik der EU sowie gemeinsam mit Katherine Tai, der Handelsbeauftragte der Vereinigten Staaten (USTR), über die Handelsbeziehungen zwischen der EU und den USA. Demnächst findet der dritte Handels- und Technologierat zwischen den Partnern statt. Am Rande des Ratstreffens wird Valdis Dombrovskis Katherine Tai auch bilateral treffen. EbS+ überträgt am Montag, 31. Oktober, die Pressekonferenz nach dem Ratstreffen um 14.05 Uhr live. Weitere Informationen hier.

Montag, 31. Oktober

Prag/Online: Dialog zur Rolle offenen Handels in einer zunehmend unsicheren Welt mit EU-Exekutiv-Vizepräsident Dombrovskis

Die Veranstaltung wird von der Europäischen Kommission gemeinsam mit der tschechischen Regierung im Rahmen der tschechischen EU-Ratspräsidentschaft organisiert. Exekutiv-Vizepräsident Valdis Dombrovskis und der tschechische Industrie- und Handelsminister Jozef Síkela legen ihre Ansichten und Erwartungen zu den aktuellen handelspolitischen Prioritäten der EU dar und erläutern, insbesondere inwiefern eine offene EU-Handelsagenda dazu beiträgt, die heutigen geopolitischen, wirtschaftlichen und nachhaltigen Herausforderungen anzugehen. Die Veranstaltung findet im Corinthia Hotel Prag und online von 14.45 Uhr bis 16.45 Uhr statt. Es wird ein Livestream zur Verfügung gestellt. Weitere Informationen hier.

Donnerstag, 3. November

Berlin: EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen und Hoher Beauftragter Josep Borrell bei Westbalkangipfeltreffen

Als Teil des Berliner Prozesses findet das Westbalkangipfeltreffen statt, an dem auch EU-Kommissionpräsidentin Ursula von der Leyen und der Hohe Beauftragte der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Josep Borrell teilnehmen. Der Berliner Prozess hat sich 2014 zum Ziel gesetzt, die regionale Integration zu verbessern und zu vertiefen. Mit der Schaffung des regionalen Jugendwerks RYCO (Regional Youth Cooperation Office), der Vereinbarung zur Schaffung eines Gemeinsamen Marktes aber auch mit der Unterzeichnung des Roaming-Abkommens für die Region und der Einrichtung von sogenannten Green Lanes, die eine beschleunigte Abfertigung von wichtigen Gütern in Zeiten der Corona-Pandemie an den Grenzen erlaubt, hat der Berliner Prozess bis heute wichtige Ergebnisse geliefert, die für die Menschen in der Region spürbar sind und die Region auf die Aufnahme in die EU vorbereiten soll. Dieses Jahr wird an diese Fortschritte angeknüpft. Dazu sollen Inhalte aus dem Aktionsplan für den Gemeinsamen Regionalen Markt vorangetrieben werden. Weitere Informationen hier. Am Rande des Westbalkan-Gipfels findet ein dreitägiges Jugend-Forum statt mit rund 70 Jugendlichen und jungen Erwachsenen aus der Region. Die Teilnehmer wollen ihre Erwartungen ausarbeiten und den Politikern bei einem informellen Treffen präsentieren. Teil des Forums ist eine Panel-Diskussion im Europäischen Haus mit dem Titel „Insieme, unite, unite Europe!“, bei der Patrick Lobis von der Europäischen Kommission in Deutschland begrüßt und die Pressesprecherin der EU-Kommission in Deutschland, Birgit Schmeitzner, teilnimmt.

Münster: Treffen der Außenministerinnen und Außenminister (bis 4. November)

Die Bundesrepublik Deutschland hat die G7-Präsidentschaft zu Jahresbeginn unter dem Motto „Fortschritt für eine gerechte Welt“ übernommen und richtet in diesem Kontext auch verschiedene Fachminister-Treffen aus. An den Treffen der G7-Außenministerinnen und -Außenminister nimmt seitens der EU auch der Hohe Beauftragte der Europäischen Kommission Josep Borrell teil. Auf der Tagesordnung stehen aktuelle Fragen und strategische Herausforderungen, insbesondere der Angriff Russlands auf die Ukraine und seine Folgen für Europa, die transatlantische Zusammenarbeit und die internationale Ordnung ein. Weitere Informationen hier.

Brüssel: Treffen der Euro-Gruppe

Auf der vorläufigen Agenda stehen Gespräche zu den wirtschaftlichen Entwicklungen und Aussichten für das Euro-Währungsgebiet, zur Finanzpolitik im Euro-Raum mit Hinblick auf aktuelle Informationen zum Verfahren der Übersichten über die Haushaltsplanung und zum weiteren Vorgehen bei der politischen Koordinierung sowie aktuelle Informationen der Kommission zu haushaltspolitischen Maßnahmen zur Abfederung der Auswirkungen der hohen Energiepreise. Es folgt eine Nachbesprechung und Diskussion der internationalen Treffen und ein Austausch zu den politischen Prioritäten der italienischen Regierung. Im Format der Bankenunion beraten die Ministerinnen und Minister über Aktuelles zur Bankenunion, einschließlich der Berichterstattung über operative Aspekte, die sechzehnte Anhörung des Vorsitzenden des Aufsichtsgremiums und einen Bericht über die jüngsten Aktivitäten des Ausschusses für die einheitliche Abwicklung. Weitere Informationen hier.

Pressekontakt:

Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Pressestelle Berlin
Unter den Linden 78
10117 Berlin

Tel.: 030 – 2280 2250

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Quelle: Presseportal.de

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