Osnabrück (ots)
FDP-Generalsekretär zum Bürgergeld: „Hartz IV ist überwunden“
Nach Zustimmung im Bundesrat: Bijan Djir-Sarai: Gesellschaftliche Akzeptanz erhöht
Osnabrück. Nach der Zustimmung von Bundestag und Bundesrat zum neuen Bürgergeld hält FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai das Hartz-IV-System für überwunden. Der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) sagte er: „Hartz IV ist überwunden. Mit dem Bürgergeld haben wir eine dringend benötigte Modernisierung des Grundsicherungssystems vorgenommen.“ Künftig liege der Fokus auf Qualifizierung und Weiterbildung, damit Menschen langfristig in den Arbeitsmarkt zurückkehren könnten. Durch die Reform der Hinzuverdienstregeln lohne sich Arbeit. „Das Prinzip des Förderns und Forderns wird aufrechterhalten. Wir bleiben dabei: Jemand, der arbeitet, muss mehr haben als jemand, der nicht arbeitet“, betonte Djir-Sarai im Gespräch mit der NOZ.
Der FDP-Generalsekretär sieht in dem gefundenen Kompromiss mit der Union, die das erste Gesetz im Bundesrat blockiert hatte, eine Chance. „Dadurch wird auch die gesellschaftliche Akzeptanz des Bürgergeldes erhöht.“ Es sei gelungen, „das Gesetz noch besser zu machen, als es vorher war“. Djir-Sarai erklärte: „Ich würde nicht sagen, dass sich eine Partei in den Verhandlungen besonders durchgesetzt hat – alle mussten sich bewegen.“
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