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Frankfurt (ots)

Die europapolitische Rede von Olaf Scholz ist kein großer Wurf. Der Kanzler fasst bekannte Ziele der EU wie mehr europäische Souveränität zusammen und bleibt leider in vielem vage. Andererseits lassen sich seine Worte lesen als eine überfällige Antwort eines deutschen Regierungschefs auf die Europarede von Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron 2017. Vieles ist auch richtig. Deutschland und die anderen EU-Staaten müssen sich gegen die inneren und äußeren Feinde der Demokratie wehren. Um die Europäer gegen das Großmachtstreben des russischen Autokraten Wladimir Putin zu schützen, muss die EU sich nicht nur von russischen Energieexporten unabhängig machen, sondern auch militärisch stärker rüsten. Jenseits von nötigen Zukunftsprojekten wie die Aufnahme der West-Balkan-Staaten, Georgien oder der Ukraine war wenig zu hören, wie die EU-Staaten soziale Verwerfungen wie die Belastungen durch den Krieg in der Ukraine bewältigen können. Die Debatten müssen also dringend fortgesetzt werden.

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