Generalsekretär Kühnert (SPD): Europa muss schneller werden

PHOENIX

Berlin/Bonn (ots)

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert will mit seiner Partei bei der Europawahl auf „konkrete lebensweltliche Themen“ setzen. „Europa muss einfacher und schneller werden“, so Kühnert beim Fernsehsender phoenix. Kritik an zu langen und bürokratischen Prozessen, z.B. bei Beihilfefragen, halte er für berechtigt. Zugleich betont Kühnert, seine Partei wolle „das Gegrummel derjenigen, die finden manches ist zu bürokratisch, nicht den Europafeinden überlassen.“

Bei phoenix unterstreicht der Generalsekretär die Geschlossenheit seiner Partei, und „auch das Spitzenpersonal ist sich in der Stoßrichtung einig“. Im Fokus des Europawahlprogramms stehe der „Schutz der Menschen auf dem Kontinent“, erklärt der Sozialdemokrat. Am Rande der Europadelegiertenkonferenz in Berlin fasst er zusammen: „Das Hauptziel ist gemeinsame Standards in Europa zum Schutze von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, von Verbraucherinnen und Verbrauchern.“ Darunter fallen u. a. Mindeststeuersätze, Stärkung des europäischen Mindestlöhne sowie Tarifbindung.

Bei der Europawahl verfolgt Kühnert aber noch ein weiteres Ziel: „Ich will ein Wahlergebnis, was oberhalb dessen liegt, was wir beim letzten Mal geholt haben.

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