Habeck bei „maischberger“: Wirtschaftsministerium will mittelständische …

ARD Das Erste

Berlin (ots)

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis 90/Grüne) will angesichts von Inflation und gestiegener Energiepreise den Mittelstand gezielt entlasten. „Wir arbeiten an Unterstützungsprogrammen, die Unternehmen helfen, die abweichen von der strengen Regel, ob sie im internationalen Wettbewerb stehen“, sagte Habeck in der ARD-Talksendung „maischberger“ im Ersten. Als Beispiele nannte der Minister und Vizekanzler Bäckereien, Reinigungsfirmen und Handwerksbetriebe.

Während der Corona-Pandemie habe die Politik alle Kosten übernommen, aber „diese Entscheidung haben wir noch nicht gefällt“, sagte der Grünen-Politiker. Grundsätzlich müsse die Unterstützung „die finanziellen Möglichkeiten zielgenau einsetzen und die Programme so definieren, dass wir nicht nur glauben, wir haben den Leuten geholfen.“ Denkbar sei, dass der Staat den Anteil der Energiekosten am Umsatz oder an den Produkten übernehme. „Aber muss auch sehen, dass viele andere Kosten wie zum Beispiel für Rohstoffe gestiegen sind, und dann erwischt man eben nicht alle, die man erwischen muss“, so Habeck. Das Wirtschaftsministerium arbeite mit Hochdruck an einer Lösung.

Habeck wollte nicht von einer drohenden Insolvenzwelle sprechen, räumte aber ein, er könne sich „vorstellen, dass bestimmte Branchen einfach erstmal aufhören zu produzieren und zu verkaufen.“ Das sei keine klassische Insolvenz, so der Minister.

„maischberger“ ist eine Gemeinschaftsproduktion der ARD, hergestellt vom WDR in Zusammenarbeit mit Vincent productions GmbH.

Redaktion: Elke Maar

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