Keine Glanzleistung | Presseportal

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Frankfurt (ots)

Bei der Debatte über das Bürgergeld ist in den vergangenen Monaten viel schiefgelaufen. Zwischenzeitlich hatte man das Gefühl, Deutschland habe keine anderen Probleme. Das hat auch mit Arbeitsminister Hubertus Heil und seiner wankelmütigen SPD zu tun. Die Reform der Grundsicherung vor ziemlich genau einem Jahr sollte aus Sicht der Sozialdemokraten eine Kursänderung sein: Bürgergeld statt Hartz IV, mehr Freiheit und Vertrauen, mehr fördern und weniger fordern. Davon ist nicht viel geblieben. Inzwischen scheint das Motto wieder zu sein: maximaler Druck auf jene, die auf der Schattenseite des Lebens unterwegs sind. Keine Glanzleistung der Sozialdemokratie. Dass die Verschärfungen beim Bürgergeld auf zwei Jahre befristet werden, ist ein schwacher Trost. Klar, die Bundesregierung muss sparen. Aber viel Geld wird bei arbeitsunwilligen Arbeitslosen nicht zu holen sein. Dass trotzdem so viel über sie gesprochen wurde, zeigt: Die selbst ernannte Fortschrittskoalition hat sich versteuert.

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