Koalition ohne Kitt / Zur Ampelregierung nach dem Karlsruher Urteil zum Haushalt

Frankfurter Rundschau

Frankfurt (ots)

Die eigentliche Tragik entsteht durch den Umgang der Koalition mit dem Haushaltsdesaster. Geradezu schockierend ehrlich zeigen uns SPD, Grüne und FDP, dass sie – zumindest in der Krise – einfach nicht zusammenpassen. Solange genug Geld da war, erschien es möglich, die Differenzen zu überbrücken. Aber diese Geschäftsgrundlage gibt es nun nicht mehr. Ein inhaltlich schlüssiges Bündnis war die Ampelkoalition auch nicht, als ihr noch der zitronenfrische Geruch der Fortschrittskoalition anhing. Und nun ist auch der letzte Kitt weg. Bei den Bürgerinnen und Bürgern festigt sich das Bild einer Regierung, die es nicht hinkriegt. Und sie haben Recht damit.

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