Kommentar von „nd.Der Tag“ zum UN-Bericht zur Lage der Uiguren

nd.DerTag / nd.DieWoche

Berlin (ots)

Nun ist er erschie­nen, sprich­wört­lich in der letz­ten Minute.

Unmit­tel­bar vor dem Ende ihrer Amts­zeit prä­sen­tier­te die Hohe Kom­mis­sa­rin für Men­schen­rech­te, Michel­le Bache­let, den Bericht zur Lage der Uigu­ren in der Volks­re­pu­blik China.Die Chi­le­nin selbst stand unter einem immensen Druck, wie sie schon vor gerau­mer Zeit erklär­te. Wer sie bedräng­te, dar­über schwieg sich aus. Sicher ist aber, dass vie­le Regie­run­gen auf ihre Ver­öf­fent­li­chun­gen dräng­ten, wäh­rend Dut­zen­de ande­re Staa­ten sie baten, von einer Ver­öf­fent­li­chung abzusehen.

In den USA bei­spiels­wei­se wird schon seit gerau­mer Zeit dar­auf gedrängt, die Aus­gangs­la­ge der Uigu­ren in Chi­na als einen Völ­ker­mord zu bezeich­nen. Im ver­gan­ge­nen Jahr bezich­tig­te der dama­li­ge US-Außen­mi­nis­ter Pom­peo Chi­na öffent­lich des Völ­ker­mords an den Uigu­ren. Pom­peo, der ein­mal von sei­ner Tätig­keit bei der CIA wie folgt berichtete:“Wir haben gelo­gen, betro­gen und gestoh­len. Wir hat­ten rich­ti­ge Trai­nings­kur­se dafür“, for­der­te dazu auf, die Füh­rung in Peking zur Rechen­schaft zu zie­hen. Lon­don folg­te die­sem Nar­ra­tiv. Was aber ein Geno­zid ist, also ein Völ­ker­mord, ist völ­ker­recht­lich genau defi­niert. Dem­zu­fol­ge darf es nicht ver­wun­dern, dass der UN-Bericht zur Lage der Uigu­ren die inter­na­tio­na­le Staa­ten­ge­mein­schaft „drin­gend“ dazu auf­ruft, sich mit der Men­schen­rechts­la­ge in Xin­jiang zu befas­sen, aber den Vor­wurf des Geno­zids, wie von den USA gewünscht, nicht erhebt. Men­schen­rech­te und der Schutz von Min­der­hei­ten sind auch kei­ne Waf­fe mor­scher Impe­ri­en und Mäch­te, die belie­big ein­setz­bar sind, son­dern uni­ver­sel­le Rech­te – eine Ver­si­che­rung gegen das Unmensch­li­che, so soll­te es zumin­dest sein.

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