Nach Uniper-Rettung: Scholz muss führen

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Straubing (ots)

Am Freitag hatte Scholz seinen Draghi-Moment, auch er formulierte seine zentrale Botschaft auf Englisch und bemühte eine Fußball-Hymne: You never walk alone, du bist nicht allein.

Das richtete sich zum einen an die Bürger, denen er verkünden musste, dass auch sie über weiter steigende Preise ihren Beitrag zur Uniper-Rettung werden leisten müssen. Doch er versprach zugleich weitere Entlastungen, eine Wohngeldreform, das Bürgergeld zum 1. Januar und den Schutz von Verbrauchern und Mietern vor Kündigungen. Und er sagte das mit einer Autorität in der Stimme, mit der er vor allem die FDP wissen lassen wollte: Ich bin der Chef. Die Begriffe Schuldenbremse und Steuererhöhungen hat er zwar nicht in den Mund genommen. Doch es ist klar, welche Debatten auf die Ampel zukommen.

Scholz‘ Botschaft richtete sich auch an den russischen Präsidenten Wladimir Putin, der mit der Hand am Gashahn seinen Psychokrieg gegen Deutschland und den Westen führt: Wir stehen zusammen und lassen uns nicht erpressen. Damit die Bürger dem Kanzler aber auch mehrheitlich in seinem Kurs folgen, wird seine Regierung hart arbeiten müssen statt zu zanken. Und das heißt: Scholz muss führen.

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