Politik/Ostdeutschland / Ostbeauftragter Schneider: „Ohne Ostdeutsche wäre Scholz …

Mitteldeutsche Zeitung

Halle/MZ (ots)

Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider (SPD), weist Kritik zurück, dass Ostdeutsche zu wenig Einfluss auf die Bundespolitik hätten. „Seit 1990 ist noch kein Kanzler gewählt worden, den die Ostdeutschen nicht wollten. Ob Kohl, Schröder, Merkel oder Scholz: Es waren immer die Ostdeutschen, die bei den Bundestagswahlen das Zünglein an der Waage waren“, sagte Schneider der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Wochenendausgabe). Auch die aktuelle Bundesregierung habe nur wegen des Wahlergebnisses im Osten gebildet werden können. Den Vorsprung bei der letzten Bundestagswahl habe die SPD den Direktmandaten und dem überproportional starken Abschneiden im Osten zu verdanken. „Ohne die Ostdeutschen wäre Olaf Scholz heute nicht Bundeskanzler“, sagte Schneider dem Blatt.

Bei der Leipziger Autoritarismus-Studie hatten im Osten mehr als 80 Prozent der Befragten der Aussage zugestimmt, dass „Leute wie ich keinen Einfluss auf das Regierungsgeschehen haben“. Der Ostbeauftragte wies das zurück: „Diese Selbstwahrnehmung trifft auch nicht zu“, so Schneider.

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