Putin will den Krieg verschärfen / Kommentar von Jan Dörner zum Krieg in der Ukraine

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Berlin (ots)

Das Abkommen zwischen Russland und der Ukraine zur Ausfuhr von Getreide über das Schwarze Meer war nicht nur eine gute Nachricht für die Staaten, die auf den Weizen aus dem Kriegsgebiet angewiesen sind. Manche Beobachter schöpften auch die zarte Hoffnung, dass ein Frieden zwar noch fern, aber doch möglich sein könnte.

Die Ereignisse der vergangenen Wochen haben jedoch diejenigen in ihrer Meinung bestärkt, die bei dem russischen Machthaber Wladimir Putin keinen Willen zu einem Verhandlungsfrieden mit der Ukraine erkennen können. Denn statt auf Deeskalation setzt Putin alles daran, den Konflikt zu verschärfen: So lässt er etwa vor dem Wintergezielt zivile Infrastruktur wie die Energieversorgung zerstören, hinzu kommt die immer wiederkehrende Drohung mit dem Einsatz nuklearer Waffen. Dass Putin nun nach einem Angriff auf seine Schwarzmeerflotte auch das Getreide-Abkommen aufkündigt, ist ein weiterer Beweis dafür, dass er eine Entspannung nicht will.

Im Gegenteil: Mit der Blockade der Getreideausfuhren überzieht er bewusst weitere Staaten mit Unheil, indem er sie der Gefahr einer Hungerkrise aussetzt. Damit will Putin Druck auf die Ukraine und ihre Verbündeten wie Deutschland ausüben, damit diese seinem imperialen Hunger nachgeben. Denn auf militärischem Weg erreicht er seine Ziele nicht. Allerdings sollten sich die Ukraine und ihre Partner nicht verunsichern lassen. Die Sanktionen gegen Russland müssen aufrechterhalten und verschärft werden und die Waffenlieferungen an die Ukraine weitergehen. Denn erst wenn die Ukraine weiter gestärkt wird, und sich die Position Russlands verschlechtert, eröffnet sich die Möglichkeit für Verhandlungen.

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