Halle/MZ (ots)
Für die Ausrüstung der Landespolizei mit neuen Körperkameras will Sachsen-Anhalts Innenministerium eine Millionensumme aufbringen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Freitagsausgabe). 1,45 Millionen Euro seien für den Kauf sogenannter Bodycams eingeplant, erklärte das Ministerium unter Tamara Zieschang (CDU) gegenüber dem Blatt. Die Anschaffung der Geräte sei demnach für die Jahre 2023 bis 2025 geplant.
Hintergrund ist eine weitreichende Neuerung für Sachsen-Anhalts Polizeidienst: Jeder einzelne Streifenpolizist soll künftig mit einer Bodycam ausgerüstet sein, aktuell berät der Landtag über Zieschangs Gesetzentwurf. Die Ministerin sieht in den Geräten „ein wichtiges Instrument zum Eigenschutz“, sie sollen also Angriffe auf Beamte im Dienst verhindern. Zudem sollen die Kameras mit der Dokumentation brenzliger Polizeieinsätze aussagekräftige Beweismittel anfertigen können. Nach Plänen des Innenministeriums könnte das neue Gesetz, das den Bodycam-Einsatz möglich macht, ab Jahresanfang 2023 greifen.
Das Ministerium erklärte: „Für das Jahr 2022 wurden zunächst Gelder für die Beschaffung von Testgeräten sowie für die Kosten für Markterkundungen eingestellt.“ Ab 2023 könnte dann der Großeinkauf für alle Polizisten „im aktiven operativen Streifen- und Einzeldienst“ beginnen, so das Ministerium. Welche Geräte genau gekauft werden, werde per Ausschreibung geklärt.
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