Sorge: Es ist Zeit für mehr Eigenverantwortung im Umgang mit Corona

CDU/CSU – Bundestagsfraktion

Berlin (ots)

Ampel hat mit Gesetzentwurf zum Infektionsschutz eine Chance vertan

Am morgigen Donnerstag wird der Gesetzentwurf zur Stärkung der Bevölkerung und vulnerabler Personengruppen vor COVID-19 abschließend im Bundestag gelesen. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tino Sorge:

„Es ist an der Zeit für mehr Normalität und Eigenverantwortung im Umgang mit Corona. Viele andere europäische Staaten zeigen, wie man besonnen auf das Virus reagiert. Diese Chance verpasst die Ampel mit ihrem Gesetzentwurf.

Was die Bundesregierung beschließen will, ist kein effektives Pandemiemanagement. Nach wie vor fehlt es an einer kohärenten Impf-, Test- und Kommunikationsstrategie. Das liegt auch am noch immer fehlenden Impfregister und an der viel zu spät begonnenen Immunitätsstudie. Nicht einmal ihre ersten Ergebnisse werden genutzt. Auch die Länder lässt die Ampel ratlos zurück, welche Maßnahmen wann eingesetzt werden können.

Besondere Verwirrung stiftet die Ampel mit ihren Regeln zur Maskenpflicht. Während die FFP2-Maskenpflicht in der Bahn weiterhin gilt, soll sie im Flugzeug wegfallen: Chaos pur.

Auch wie es mit der einrichtungsbezogenen Impflicht weitergehen soll, lässt die Ampel offen, obwohl immer mehr Experten die sofortige Aufhebung fordern. Dem schließt sich auch die Union an. Die einrichtungsbezogene Impfpflicht ist schon längst nicht mehr verhältnismäßig oder notwendig.“

Hintergrund: Die CDU/CSU-Fraktion repräsentiert im Parlament die Volksparteien der Mitte und fühlt sich Freiheit, Zusammenhalt und Eigenverantwortung verpflichtet. Auf der Grundlage des christlichen Menschenbildes setzt sich die Unionsfraktion für einen starken freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat, die soziale und ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung in die westliche Wertegemeinschaft sowie für die Einigung Europas ein. Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag ist Friedrich Merz.

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