Steinbrück bei „maischberger“: Werde Petition zu Höckes Grundrechtverwirkung …

ARD Das Erste

Berlin (ots)

Der ehemalige Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) unterstützt die Online-Petition, die fordert, AfD-Politiker Björn Höcke die Grundrechte zu entziehen. „Das würde helfen, Herrn Höcke aus dem Verkehr zu ziehen. Dann kann er zum Beispiel nicht mehr kandidieren“, sagte Steinbrück in der ARD-Talksendung „maischberger“. Er werde die Petition unterzeichnen. In seinen Augen sei es „ein richtiger Ansatz, auch als Warnsignal für andere Repräsentanten der AfD“, sagte der SPD-Politiker.

Kritisch sieht Steinbrück hingegen ein mögliches AfD-Verbotsverfahren. Zum einen könne ein Verbotsantrag scheitern. Zum anderen werde dadurch „das Problem nicht gelöst. Die AfD lebt von der Unzufriedenheit vieler Menschen, und Unzufriedenheit kann man nicht verbieten“, sagte Steinbrück bei „maischberger“.

„maischberger“ ist eine Gemeinschaftsproduktion der ARD, hergestellt vom WDR in Zusammenarbeit mit Vincent productions GmbH.

Redaktion: Elke Maar

Fotos finden Sie unter ARD-Foto.de

Pressekontakt:

Anabel Bermejo | better nau Kommunikationsagentur | Tel. 0172 587 0087 | bermejo@betternau.de
WDR Kommunikation | Tel. 0221 220 7100 | kommunikation@wdr.de

Original-Content von: ARD Das Erste, übermittelt durch news aktuell

Quelle: Presseportal.de

Hinterlasse jetzt einen Kommentar

Kommentar hinterlassen

E-Mail Adresse wird nicht veröffentlicht.


*