31.01.2023 – 12:14 AfD – Alternative für Deutschland Berlin (ots) Die sogenannte „Letzten Generation“ will nach eigenen Aussagen einen „Gesellschaftsrat“ installieren, der dann anstelle der gewählten Parlamente das Recht erhalten soll, in „Notfallsitzungen“ zu entscheiden, […]
30.01.2023 – 15:46 Kölner Stadt-Anzeiger Köln. (ots) Der Armutsforscher Christoph Butterwegge fordert zur Dämpfung der sozialen Folgen von Corona-Pandemie, Energiepreiskrise und Inflation eine Verdoppelung des Solidaritätszuschlages. Statt die Ergänzungsabgabe abzuschaffen, müsse sie umgewidmet werden, schreibt […]
23.01.2023 – 11:07 Neue Osnabrücker Zeitung Osnabrück (ots) Maskenpflicht in Praxen abschaffen? Kritik aus Niedersachsen Ärztekammer-Präsidentin Wenker nennt Vorstoß „mindestens fahrlässig“ – „Maskenpflicht in Arztpraxen, Pflegeheimen und Krankenhäusern sollte in diesem Winter noch bestehen bleiben“ […]
Krankenhäuser sind überfüllt Hamburg (ots) Bundesgesundheitsminister Lauterbach schließt vorzeitiges Ende der Maskenpflicht nicht aus Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach schließt ein vorzeitiges Ende der Maskenpflicht im Fernverkehr und in medizinischen Einrichtungen nicht mehr aus. „Es kann […]
07.01.2023 – 01:00 Neue Osnabrücker Zeitung Osnabrück (ots) Bundeswehr-Reform: Strack-Zimmermann will Doppelstrukturen abschaffen FDP-Verteidigungspolitikerin will prüfen, ob Lambrecht-Paket „zum Großen Ganzen führt“ – Höhere Rüstungsausgaben notwendig Osnabrück. Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat den Entwurf für […]
07.09.2022 – 15:18 Andreas Winhart MdL München (ots) Wie Pressemeldungen zu entnehmen ist, möchte der bayerische Innenminister über das ihm unterstellte Landesamt für Verfassungsschutz, die AfD beobachten lassen. Die AfD-Abgeordneten im Bayerischen Landtag sollen davon […]
03.09.2022 – 01:00 Neue Osnabrücker Zeitung Osnabrück (ots) Clan-Kriminalität: Grüne wollen Spezial-Staatsanwaltschaften in jetziger Form abschaffen Spitzenkandidatin Hamburg für Zentralstellen gegen organisierte Kriminalität – Havliza: Keine Berliner Verhältnisse Osnabrück. Im Falle eines Wahlerfolges wollen die […]
Foto: Moderne Stromzähler, über dts Nachrichtenagentur Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) hält eine vorgezogene Abschaffung der Ökostromumlage für machbar. Die technische Umsetzung eines solchen Gesetzes sei möglich, „sofern die Politik nicht […]
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