13.01.2023 – 12:49 AfD – Alternative für Deutschland Berlin (ots) Nachdem zahlreiche Bundesländer die Abschaffung der Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr angekündigt oder bereits umgesetzt hatten, lässt Bundesgesundheitsminister Lauterbach verlautbaren, dass die Maskenpflicht im Fernverkehr zum […]
13.01.2023 – 12:49 AfD – Alternative für Deutschland Berlin (ots) Nachdem zahlreiche Bundesländer die Abschaffung der Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr angekündigt oder bereits umgesetzt hatten, lässt Bundesgesundheitsminister Lauterbach verlautbaren, dass die Maskenpflicht im Fernverkehr zum […]
06.01.2023 – 18:04 nd.DerTag / nd.DieWoche Berlin (ots) Immerhin: Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) ist beim vermutlich umfangreichsten Reformvorhaben seiner Amtszeit einen Schritt weitergekommen. Für den Umbau der Klinikfinanzierung haben sich die Ressortchefs von Bund und […]
17.12.2022 – 01:00 Neue Osnabrücker Zeitung Osnabrück (ots) Renten-Ökonom fordert Abschaffung aller Anreize zu Frühverrentung Raffelhüschen: „Die Regelung muss weg, sie hätte nie in Kraft treten dürfen“ – Stabilisierung des Rentenniveaus „völlig falscher Schritt“ Osnabrück. […]
30.11.2022 – 13:47 Bayernpartei München (ots) Anlässlich des morgigen Bayerischen Verfassungstages haben sich die Mandatsträger der Bayernpartei an den bayerischen Ministerpräsidenten gewandt. Mit der Bitte, sich für die Abschaffung der Erbschaftssteuer einzusetzen. Der Wortlaut des […]
11.11.2022 – 12:31 AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg Stuttgart (ots) Baden-Württembergs gesundheitspolitischer AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat die Abschaffung der Isolationspflicht für Corona-Infizierte als längst überfälligen und daher viel zu späten Schritt kritisiert. „Zum 16. […]
19.09.2022 – 17:04 Neue Westfälische (Bielefeld) Bielefeld (ots) Bielefeld. Die Straßenausbaubeiträge in NRW führen jetzt zu neuem Ärger in der Landespolitik. Der Landtag hatte die Landesregierung im Frühjahr aufgefordert, dem Parlament bis zum 30. Juni […]
05.09.2022 – 12:01 PHOENIX Bonn (ots) Der AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla kritisiert das dritte Entlastungspaket, auf das sich die Bundesregierung am Wochenende verständigt hat. Trotz wuchtiger Ankündigung „sind es am Ende doch nur Almosen geworden“, kommentiert […]
17.08.2022 – 01:00 Neue Osnabrücker Zeitung Osnabrück (ots) Zentralrat der Konfessionsfreien fordert Abschaffung des deutschen Blasphemie-Paragrafen Zentralratsvorsitzender Philipp Möller nach Rushdie-Attentat: „Rechtssystem muss Opfer religiöser Gewalt schützen, nicht Täter“ Osnabrück. Der Zentralrat der Konfessionsfreien fordert […]
08.08.2022 – 11:15 NABU Berlin (ots) Zur Entscheidung des Bundeslandwirtschaftsministeriums (BMEL), die in der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) vorgesehene Verpflichtung zur Ausweisung von Brachen zugunsten von Getreideanbau für 2023 aufzugeben, stellt NABU-Präsident Jörg-Andreas Krüger fest: „Es […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Opposition im Bundestag gibt es Zustimmung zu Forderungen von Ärztevertretern nach einer Abschaffung der kostenlosen Corona-Bürgertests. „Die Bundesregierung muss ihre Teststrategie an die neuen Gegebenheiten anpassen“, sagte der […]
Foto: Desinfektionsmittel in einer Schule, über dts Nachrichtenagentur Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundessprecher des Berufsverbands der Kinder- und Jugendärzte verlangt einen Wechsel der Teststrategie in Schulen und Kitas. „Ganz klar fordern wir auf, das […]
Foto: Corona-Regeln, über dts Nachrichtenagentur Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat den Bundes-Entwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes kritisiert. „Weitgehend flächendeckend verabredete Basisschutzmaßnahmen und bewährte Instrumente der Pandemiebekämpfung werden abgeschafft, stattdessen zeichnet der […]
Foto: Behandlungszimmer beim Arzt, über dts Nachrichtenagentur Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hat den Weg für eine Abschaffung des umstrittenen Werbeverbots für Schwangerschaftsabbrüche freigemacht. Das Kabinett beschloss am Mittwoch einen entsprechenden Gesetzesentwurf von Bundesjustizminister […]
Foto: Windräder, über dts Nachrichtenagentur Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die geplante Abschaffung der Erneuerbaren-Energien-Umlage kommt Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) viel günstiger zu stehen als erwartet. Laut neuesten Zahlen der Übertragungsnetzbetreiber, über die der „Spiegel“ berichtet, […]
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