27.01.2023 – 12:08 AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag München (ots) Die AfD-Fraktion hat diese Woche den Dringlichkeitsantrag “ Schnelle Hilfe für Impfopfer: Fachzentrum für Geschädigte der Corona-Impfung an bayerischer Universitätsklinik errichten“ im Plenum eingereicht. Darin fordert […]
Neuer Kurs mit AfD-Fraktionsvorsitz Anton Baron Ob der 35-jährige Anton Baron seiner neuen Aufgabe als Fraktionschef gewachsen ist, bleibt indes abzuwarten. Die Latte liegt hoch. Er muss nicht nur die Fraktion bei der Stange halten […]
15.01.2023 – 18:53 AfD – Alternative für Deutschland Berlin (ots) Aktuellen Medienberichten zufolge legen die Fraktionen von SPD, Grünen und FDP einen Gesetzesentwurf für eine Wahlrechtsreform vor. Der stark vergrößerte Bundestag soll wieder schrumpfen – […]
05.01.2023 – 02:00 Mitteldeutsche Zeitung Halle (ots) Halle/MZ – Angesichts der eskalierenden Jugendgewalt in Sachsen-Anhalt kritisieren Oppositionspolitiker die Landesregierung scharf. Das berichtet die Mitteldeutsche Zeitung aus Halle in ihrer Donnerstagsausgabe. Für eine jahrelange „Kürzungsorgie“ bei […]
27.10.2022 – 15:21 AfD – Alternative für Deutschland Berlin (ots) In einem Interview mit der deutschsprachigen Budapester Zeitung hat Ungarns Regierungschef Viktor Orbán die CDU angegriffen. Diese sehe er nicht mehr als „vernünftige konservative Kraft“ […]
07.10.2022 – 15:30 AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag München (ots) Laut dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj müsse die NATO die Möglichkeit eines russischen Atomwaffeneinsatzes notfalls auch durch Präventivschläge verhindern. Bei einem Online-Auftritt vor dem Lowy Institute […]
ARD Das Erste [Newsroom]Köln (ots) – +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die Kanzlerpartei SPD auf 17 Prozent […]
06.10.2022 – 09:26 AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag München (ots) Für Bundes- und Staatsregierung sowie die Deutsche Bahn war schon seit Jahren absehbar, dass die zweite Stammstrecke der S-Bahn München nicht termingerecht und nicht mit den […]
30.09.2022 – 11:55 AfD – Alternative für Deutschland Berlin (ots) In neun Tagen wählen die Niedersachsen einen neuen Landtag. Bei der vergangenen Landtagswahl erlangte die AfD in Niedersachsen 6,2 Prozent, nun steht sie dort bei […]
30.09.2022 – 08:10 AfD – Alternative für Deutschland Berlin (ots) Die Regierungspolitik sorgt für eine beispiellose Preissteigerung in allen Lebensbereichen: Lebensmittel, Treibstoff, Strom und Gas sind nur die prominentesten Beispiele. Sowohl die bisherige Energiepolitik als […]
09.09.2022 – 14:30 AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag München (ots) Das Landesamt für Verfassungsschutz hat kürzlich mitgeteilt, dass die bayerische AfD nun als Gesamtpartei unter Beobachtung stehe. Im aktuellen Verfassungsschutzbericht für das erste Halbjahr 2022 wird […]
Beobachtung der AfD hat die Staatsregierung den Bogen endgültig überspannt München (ots) Söder-Stasi abschaffen – Effektive Terrorabwehr installieren Wie Pressemeldungen zu entnehmen ist, möchte der bayerische Innenminister über das ihm unterstellte Landesamt für Verfassungsschutz, die […]
08.09.2022 – 14:54 AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag München (ots) Heute wurde mit den Stimmen der Regierungskoalition das „Gesetz zur Stärkung des Schutzes der Bevölkerung und insbesondere vulnerabler Personengruppen vor COVID-19“ im Bundestag beschlossen. Der Bundesrat […]
30.08.2022 – 15:39 AfD – Alternative für Deutschland Berlin (ots) Die Alternative für Deutschland hat erfolgreich das Bundesamt für Verfassungsschutz abgemahnt – und so durchgesetzt, dass die Bundesbehörde eine misszuverstehende Pressemitteilung von ihrer Internetseite genommen […]
29.08.2022 – 14:22 AfD – Alternative für Deutschland Berlin (ots) „Gehen sie zur Wahl. Zeigen sie den Verantwortlichen die rote Karte. Die falsche Politik in Land und Bund kann so nicht weitergehen!“, mit diesen Worten […]
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