02.06.2023 – 01:00 Neue Osnabrücker Zeitung Osnabrück (ots) FDP-Fraktionschef: Auch unter 18-Jährige in geplanten Asylzentren überprüfen Christian Dürr drängt auf Einigung mit Frankreich – „Zeitenwende“ für Schutz der EU-Außengrenzen Osnabrück. FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat sich […]
26.05.2023 – 08:00 Deutsches Kinderhilfswerk e.V. Berlin (ots) Das Deutsche Kinderhilfswerk fordert zum Weltspieltag am Sonntag eine gesetzliche Verpflichtung für Städte und Gemeinden, bei jedem Spielplatzneubau oder bei einer umfassenden Spielplatzsanierung mindestens eine inklusive Spielmöglichkeit […]
Straubinger Tagblatt [Newsroom]Straubing (ots) – (…) Der Rechtsstaat darf kein Auge zudrücken, wenn der Verdacht auf Gesetzesübertretungen besteht, selbst wenn sie aus edlen Motiven geschehen mögen. Die Mehrheit der Bürger erwartet, dass er seine Arbeit […]
24.05.2023 – 12:39 CDU/CSU – Bundestagsfraktion Berlin (ots) Kein Konsens zur Nationalen Sicherheitsstrategie in Ampel-Regierung Zur erneuten Verschiebung der „Nationale Sicherheitsstrategie“ erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Jürgen Hardt: „Die seit über […]
23.05.2023 – 01:00 Neue Osnabrücker Zeitung Osnabrück (ots) Heizungsgesetz: Auch 4.000 Bundesimmobilien müssten umgerüstet werden Behörde kann Kosten nicht beziffern – 13.000 Liegenschaften an Wärmenetze angeschlossen Osnabrück. Das geplante Heizungsgesetz könnte auch für das Gebäudemanagement […]
Halle/MZ (ots) Kommentar zur Türkei Die Wahrscheinlichkeit, dass Erdogan die Stichwahl gewinnt, ist leider hoch. Die politischen Lager sind so verhärtet, dass es wenig Wählerwanderung weg von Erdogan geben wird. Zu befürchten ist auch, dass […]
17.05.2023 – 16:53 Straubinger Tagblatt Straubing (ots) Der Fall Graichen hat darum nicht nur die Schwächen der Grünen bloßgelegt, er könnte auch eine Chance sein für mehr Realismus und Pragmatismus. Fachlich mögen in Habecks Ministerium […]
16.05.2023 – 15:58 Straubinger Tagblatt Straubing (ots) Bevor der Antrag der Post auf Portoerhöhung genehmigt wird, muss die Post spürbare Anstrengungen unternehmen, ihre Qualität zu verbessern. Lücken im Filialnetz waren in den vergangenen Monaten ebenso […]
08.05.2023 – 21:37 Badische Zeitung Freiburg (ots) Natürlich, Sympathisanten und Vertreter von Wladimir Putins Regime dürften auch das Gedenken in Berlin zu Propagandazwecken für den eigenen Angriffskrieg nutzen. Aber das verhindert man nicht, indem man […]
03.05.2023 – 16:02 AfD – Alternative für Deutschland Berlin (ots) Nach den Grünen nun auch die FDP in Filz-Verdacht. Im Verkehrsministerium von Volker Wissing (FDP) wurden, laut einem Bild-Bericht, insgesamt 18 Stellen ohne Ausschreibungen besetzt. […]
28.04.2023 – 16:00 AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg Stuttgart (ots) Der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa MdL hat die Antwort der Landesregierung auf seinen Antrag ( Drs. 17/4387) als absoluten Skandal gewertet. „Die Landesregierung von […]
28.04.2023 – 09:15 Wildtierschutz Deutschland e.V. Berlin (ots) Zum 1. April 2023 wurden die Grundstücke der Tierschutzorganisation Erdlingshof e. V. in Niederbayern jagdfrei gestellt. Das bedeutet, dass sie entgegen aller anderen ländlichen Grundstücke, die ohne […]
27.04.2023 – 22:11 Badische Zeitung Freiburg (ots) Giffey ist nun durch die zwei gescheiterten Wahlgänge mindestens so beschädigt wie Wegner. Unter den Abtrünnigen mag auch der eine oder andere aus der CDU gewesen sein, der […]
05.04.2023 – 18:03 Mitteldeutsche Zeitung Halle/MZ (ots) Der Cyberangriff, der am Dienstag Sachsen-Anhalts Regierungs- und Behörden-Websites lahmlegte, hat möglicherweise viel größere Ausmaße als bisher bekannt. Nach Recherchen der in Halle scheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Donnerstagsausgabe) ermittelt […]
31.03.2023 – 14:49 Straubinger Tagblatt Straubing (ots) Die Gewerkschaften sind mit enormen Lohnforderungen in die Tarifverhandlungen gegangen und verleihen ihnen mit Warnstreiks Nachdruck. Bislang ist von der befürchteten Lohn-Preis-Spirale nichts zu sehen. Die Inflation fraß […]
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