30.03.2023 – 01:00 Neue Osnabrücker Zeitung Osnabrück (ots) Vor Asyl-Gipfel von CDU/CSU: Bayerns Innenminister stellt Sozialleistungen für Asylbewerber infrage Herrmann: „Wir müssen ernsthaft darüber nachdenken“ Osnabrück. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat vor dem Unions-Flüchtlingsgipfel […]
30.03.2023 – 00:05 Deutsche Umwelthilfe e.V. Berlin (ots) Die Ergebnisse des Koalitionsausschusses und die Implikationen für die geplanten Vorgaben für neue Heizungen kommentiert Barbara Metz, Bundesgeschäftsführerin der Deutschen Umwelthilfe (DUH): „Die Aussagen zum Thema Heizungen […]
29.03.2023 – 23:11 ARD Das Erste Berlin (ots) Der stellvertretende Vorsitzende der CDU, Carsten Linnemann, lobt die Pläne von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) für qualifizierte Zuwanderung – insbesondere die Ankündigung, bürokratische Hürden für Fachkräfte abzubauen. […]
29.03.2023 – 19:30 CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag München (ots) Haushaltswoche im Plenum: Es geht um mehr als 71 Milliarden Euro für 2023. Die CSU-Fraktion beschließt heute den Etat für Umwelt und Verbraucherschutz. Im Bereich Umwelt […]
29.03.2023 – 18:40 Presse- und Informationszentrum Cyber- und Informationsraum (CIR) Bonn (ots) Unter dem Stichwort CIR 2.0 tritt der Organisationsbereich Cyber- und Informationsraum (CIR) an, um mit strafferen Strukturen Entscheidungs- und Führungsprozessen bei schnellen CIR-Operationen […]
29.03.2023 – 18:13 CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag München (ots) Haushaltswoche im Plenum: Die CSU-Fraktion beschließt heute den Etat für den Bereich Wohnen, Bau und Verkehr in Höhe von insgesamt 5,98 Milliarden Euro, mit einem Plus […]
29.03.2023 – 17:40 CDU/CSU – Bundestagsfraktion Berlin (ots) Bundestag debattiert Rückführungsantrag der CDU/CSU Der Bundestag berät am heutigen Mittwoch einen Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit dem Titel „Abschiebehürden beseitigen, Ausreisepflichten konsequent durchsetzen“. Dazu erklären der innenpolitische […]
29.03.2023 – 16:40 CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag München (ots) Haushaltswoche im Plenum: Die CSU-Fraktion beschließt heute den Etat für den Bereich Wissenschaft und Kunst in Höhe von insgesamt 8,7 Milliarden Euro, nach 8,4 Milliarden in […]
29.03.2023 – 15:52 Straubinger Tagblatt Straubing (ots) Der Entwurf der SPD-Minister Hubertus Heil und Nancy Faeser enthält vernünftige Vorhaben.(…) Dass die Pläne ausreichen, um auch nur annähernd die benötigte Zahl von 400.000 Zuwanderern jährlich den […]
29.03.2023 – 15:20 CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag München (ots) Haushaltswoche im Plenum: Es geht um mehr als 71 Milliarden Euro für 2023. Die CSU-Fraktion beschließt heute den Etat für den Bereich Unterricht und Kultus. Im […]
29.03.2023 – 14:54 CDU/CSU – Bundestagsfraktion Berlin (ots) Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch den Entwurf eines Fachkräfteeinwanderungsgesetzes beschlossen. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stephan Stracke: „Der von der Bundesregierung vorgelegte […]
29.03.2023 – 14:14 CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag München (ots) Haushaltswoche im Plenum: Es geht um mehr als 71 Milliarden Euro für 2023. Die CSU-Fraktion beschließt heute den Etat für den Bereich Inneres, Sport und Integration. […]
29.03.2023 – 12:49 CDU/CSU – Bundestagsfraktion Berlin (ots) BMJ streicht Rechtsbereinigung als Daueraufgabe von seiner Internetseite Bis Mitte März wurde auf der Internetseite des Bundesministeriums der Justiz (BMJ) noch damit geworben, dass „Rechtsbereinigung … eine […]
29.03.2023 – 11:30 CDU/CSU – Bundestagsfraktion Berlin (ots) Pflanzenschutzmittel nicht immer weiter einschränken – Ampel muss in Brüssel handeln Am morgigen Donnerstag wird im Bundestag der CDU/CSU-Antrag zur Pflanzenschutzmittel-Verordnung der EU (SUR) abschließend diskutiert. Dazu […]
29.03.2023 – 11:20 CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag München (ots) Haushaltswoche im Plenum: Es geht um mehr als 71 Milliarden Euro für 2023. Die CSU-Fraktion beschließt heute den Etat für den Bereich Arbeit und Soziales, Jugend […]
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