27.02.2024 – 17:06 Mitteldeutsche Zeitung Halle/MZ (ots) Wenn Frankreichs Präsident Emmanuel Macron über den Einsatz von Soldaten der westlichen Allianz spricht, dann stecken zwei Gründe dahinter. Zum einen gehört es zur Strategie der Atommacht Frankreich, […]
27.02.2024 – 16:56 AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg Zumeldung Stuttgart, den 27.02.2024 Der rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL hat die Corona-Urteilsbestätigung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg VGH als schallende Ohrfeige für die Regierung Kretschmann bewertet: „Dass das […]
27.02.2024 – 13:50 Deutsche Umwelthilfe e.V. Berlin (ots) Das jahrelang verhandelte EU-Gesetz zur Wiederherstellung der Natur hat heute im Europaparlament eine knappe Mehrheit erhalten, auch gegen zahlreiche Stimmen aus der konservativen Europäischen Volkspartei von Kommissionspräsidentin […]
27.02.2024 – 12:47 Martin Häusling MdEP Die Grünen/EFA Straßburg (ots) Heute stimmte das Europaparlament im Plenum über das Verhandlungsergebnis des Trilogs zum Naturwiederherstellungsgesetz ab. Das Gesetz wurde – auch ohne die Stimmen der Konservativen – […]
27.02.2024 – 12:18 AfD – Alternative für Deutschland Berlin (ots) Die Bundesbank hat ihren Geschäftsbericht für das Jahr 2023 vorgestellt. Um die Verluste von rund 21,6 Milliarden Euro zu tragen, wurden die Wagnisrückstellungen der Bundesbank […]
27.02.2024 – 10:30 Bundesinnung der Hörakustiker KdöR Mainz / Berlin (ots) Die Bundesregierung erklärte Ende Februar 2024 in einer formalen Drucksache, dass die meisten Schwerhörigen in Deutschland (86 %) mit ihrer Hörsystemversorgung zufrieden beziehungsweise sehr […]
27.02.2024 – 10:05 Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV) Berlin (ots) Angesichts der massiven Versorgungsprobleme hat die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV) in einem offenen Brief Bundesgesundheitsminister Lauterbach dazu aufgefordert, die gegenwärtige Krise in der zahnärztlichen Versorgung endlich zu stoppen. […]
27.02.2024 – 01:00 Neue Osnabrücker Zeitung Osnabrück (ots) Hauptgeschäftsführer Liebing wirft Abzocke-Vorwürfe zurück – Forderung nach drei Milliarden Euro jährlich für Ausbau von Wärmenetzen Osnabrück. Der Stadtwerke-Verband VKU macht Fernwärme-Kunden Hoffnung auf absehbar sinkende Tarife. […]
26.02.2024 – 17:01 Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit Potsdam/Genf. (ots) Zeit für einen UN-Sonderberichterstatter zur Verteidigung der Demokratie Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit unterstützt Initiative von Democracy Without Borders Zum Beginn der 55. Sitzung des UN-Menschenrechtsrats schließt […]
26.02.2024 – 10:20 AUB e.V. Nürnberg (ots) Webmeetings und Online-Seminare stellen im Unternehmensalltag heute eine Selbstverständlichkeit dar. Die einzige Ausnahme bildet derzeit noch die Betriebsratsarbeit: Enge rechtliche Vorgaben bremsen hier alle Freiheiten aus. Die unabhängige […]
25.02.2024 – 21:13 BERLINER MORGENPOST Berlin (ots) 2024 ist das große Jahr der Demokratie: Europawahl, mehrere Landtage sind neu zu besetzen, dann auch noch die US-Wahl. Aber über eine Wahl redet kaum jemand, dabei ist […]
25.02.2024 – 17:53 nd.DerTag / nd.DieWoche Berlin (ots) Die Zeiten, in denen unter europäischen Linksparteien erbittert über die Existenzberechtigung der Europäischen Union gestritten wurde, sind längst vorbei. Jüngster Beleg dafür ist das Programm zur EU-Wahl […]
25.02.2024 – 06:00 Neue Osnabrücker Zeitung Osnabrück (ots) Die Kommunen in Deutschland fordern eine zügige Einführung der Geldkarte für Asylbewerber. André Berghegger, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, erinnerte im Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker […]
24.02.2024 – 01:00 Neue Osnabrücker Zeitung Osnabrück (ots) Die Kommunen in Deutschland schlagen vor, die Höhe des Bürgergeldes für ukrainische Kriegsflüchtlinge an die Bereitschaft zur Arbeitsaufnahme zu koppeln. André Berghegger, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und […]
23.02.2024 – 19:00 BERLINER MORGENPOST Berlin (ots) Politiker denken anders als Juristen. So ist es wenig verwunderlich, dass Zweitere dem Berliner Senat eine Klatsche verpassten. Der geplante Schuldenfonds für „Klimaschutz, Resilienz und Transformation“ in Höhe […]
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