Deutschland
Krieg NATO gegen Russland
Kann es einen Krieg NATO gegen Russland wegen der Ukraine geben? Es ist eine ernste Frage, die man stellen muss: Kann es einen Krieg zwischen der NATO und Russland wegen der Ukraine […]
gegen
Deutschland
Kampf gegen „Panzerknacker“: Niedersachsen erhöht Druck auf Banken
04.02.2023 – 01:00 Neue Osnabrücker Zeitung Osnabrück (ots) Kampf gegen „Panzerknacker“: Niedersachsen erhöht Druck auf Banken Innenministerin Behrens: „Wenn es freiwillig nicht geht, müssen wir auch über gesetzliche Verpflichtungen der Banken nachdenken“ – Gespräch mit […]
Deutschland
Waffenrecht: CSU-Fraktion gegen Verschärfungspläne | Presseportal
01.02.2023 – 16:04 CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag Ein Dokument CSU_AntragID_93220_01-02-2023_Nr_10_eingereicht.pdfPDF – 90 kB München (ots) Kein Generalverdacht gegen Jäger und Sportschützen – deshalb wendet sich die CSU-Fraktion per Dringlichkeitsantrag gegen die geplante Verschärfung des Waffenrechts. […]
Deutschland
EU-Embargo gegen russische Mineralölprodukte tritt in Kraft / Stichtag: 5. Februar
01.02.2023 – 12:28 en2x – Wirtschaftsverband Fuels und Energie e.V. Berlin (ots) Am 5. Februar tritt der zweite Teil des im Mai 2022 beschlossenen EU-Embargos gegen russisches Öl in Kraft. Betroffen sind nun raffinierte Mineralölprodukte […]
Deutschland
Panzerlieferungen – Deutschland im Krieg gegen Russland?
Lieferung von Panzern völkerrechtlich gedeckt Straubing (ots) Mit Panzerlieferungen rückt Deutschland dem Krieg ein Stück näher Viele von denen, die in den letzten Wochen und Monaten nach schweren Waffen riefen, haben noch nie ein Gewehr […]
Deutschland
Anklage gegen fünf Polizisten nach tödlichem Einsatz in Dortmund steht bevor – …
31.01.2023 – 17:37 Kölner Stadt-Anzeiger Dortmund/Köln (ots) Rund ein halbes Jahr nach den tödlichen Schüssen eines Polizisten auf einen 16 Jahre alten senegalesischen Flüchtling in Dortmund stehen die Ermittlungen vor dem Abschluss. Wie der „Kölner […]
Deutschland
Unions-Wirtschaftspolitiker fordern Sofortprogramm gegen wirtschaftlichen Abstieg
30.01.2023 – 12:30 CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag Ein Dokument FVK_Wipol23-komplett.pdfPDF – 196 kB München (ots) Mittelstand, Industrie und Handwerk im Blick: bei ihrer zweitägigen Tagung in München haben die wirtschaftspolitischen Sprecher aller Unionsfraktionen in Bund […]
Deutschland
ACV ist gegen Anhebung der Promillegrenze für E-Roller-Nutzer
24.01.2023 – 13:59 ACV Automobil-Club Verkehr Köln (ots) Sollte der Alkoholgrenzwert für die Nutzer von E-Rollern angehoben werden? Diese Frage ist im Vorfeld des 61. Verkehrsgerichtstages in Goslar aufgetaucht. Die Position des Automobil-Club Verkehr ist […]
Deutschland
Wirtschafts-Akademie fordert mehr Aus- und Weiterbildung gegen Personalmangel
24.01.2023 – 10:05 BWA Akademie Bonn (ots) Geschäftsführer Harald Müller: „Wenn dem Mittelstand das Personal ausgeht, steht der industrielle Kern Deutschlands im Feuer.“ „Mehr Engagement bei Aus- und Weiterbildung ist der einzige Weg für die […]
Deutschland
Gefährlich / Christian Matz über die Anklage gegen die Reichsbürger
23.01.2023 – 18:45 Allgemeine Zeitung Mainz Mainz (ots) Zwei Mal in den vergangenen Monaten sind Gruppen aus der „Reichsbürger“-Szene aufgeflogen, die laut den Ermittlern die Regierung stürzen und Terror übers Land bringen wollten. Die Zusammensetzung […]
Deutschland
„nd.DerTag“: Flüchtlingsaktivist Seán Binder kritisiert Ermittlungen gegen …
23.01.2023 – 16:50 nd.DerTag / nd.DieWoche Berlin (ots) 106 Tage saß Seán Binder in Griechenland Untersuchungshaft, weil er 2017 und 2018 zusammen mit weiteren Aktivist*innen auf Lesbos Menschen in Seenot gerettet hat. Jetzt wurde zwar […]
Deutschland
Kommentar von „nd.DerTag“ zur Protestwelle gegen Rentenpläne in Frankreich
19.01.2023 – 17:51 nd.DerTag / nd.DieWoche Berlin (ots) Am Rententhema haben sich schon frühere französische Regierungen die Finger verbrannt. Für den aktuellen Präsidenten ist es der zweite Anlauf, seine Reformpläne auf diesem Gebiet zu verwirklichen. […]
Deutschland
Umwelthilfe will gegen LNG-Terminals notfalls vors Bundesverwaltungsgericht ziehen
15.01.2023 – 12:00 Neue Osnabrücker Zeitung Osnabrück (ots) Umwelthilfe will gegen LNG-Terminals notfalls vors Bundesverwaltungsgericht ziehen Organisation hat Sicherheitsbedenken in Lubmin – Widerspruch gegen Genehmigung Osnabrück. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) will auch gegen die Genehmigung […]
Deutschland
Gegen den klimaschädlichen Abrisswahn: Rechtsgutachten bestätigt Forderung der …
12.01.2023 – 10:50 Deutsche Umwelthilfe e.V. Berlin (ots) Rechtsgutachten zeigt auf, dass eine allgemeine Genehmigungspflicht für Gebäudeabrisse möglich und von den Bundesländern direkt umsetzbar ist DUH fordert Bauministerien der Länder auf, Genehmigungspflicht in Bauordnungen zu […]
Deutschland
Ukraine: Relative Mehrheit gegen die Lieferung von Kampfpanzern
11.01.2023 – 09:00 Evangelische Nachrichtenagentur IDEA Wetzlar/Erfurt (ots) Die relative Mehrheit der Deutschen (44 Prozent) ist dagegen, dass Deutschland Kampfpanzer an die Ukraine liefert. Das ergab eine repräsentative Umfrage des Markt- und Sozialforschungsinstituts INSA-Consulere (Erfurt) […]