25.01.2024 – 12:31 Aeiforia GmbH Montabaur (ots) Das Bundeskabinett hat am 24.1.2024 die Verordnung zur Regelung des Stichtags zur verpflichtenden Anbindung der Vorsorgeeinrichtungen und des Anbindungsverfahrens an die Zentrale Stelle für die Digitale Rentenübersicht beschlossen. […]
08.11.2023 – 14:49 Westdeutsche Allgemeine Zeitung Essen (ots) Nachdem der österreichische Immobilienunternehmer Rene Benko die Macht in seinem Signa-Konzern an den Sanierer Arndt Geiwitz abgegeben hat, fordert die Gewerkschaft Verdi von diesem ein Bekenntnis zur […]
12.10.2023 – 22:02 Badische Zeitung Freiburg (ots) Wie nach dem russischen Überfall auf die Ukraine hat der Kanzler im Bundestag eine starke Rede zum Hamas-Angriff auf Israel gehalten und gesagt, was zu dieser blutrünstigen Menschenhatz […]
24.08.2023 – 19:10 BERLINER MORGENPOST Berlin (ots) Lehrer haben vormittags recht und nachmittags frei. Und eigentlich immer Ferien. Wenn dieses Klischee zuträfe, dann hätte Berlin garantiert keinen Lehrkräftemangel. Doch zum Schuljahresbeginn könnte es passieren, dass […]
28.06.2023 – 18:49 BERLINER MORGENPOST Berlin (ots) Die Initiative „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ spricht von einem „historischen Tag für Berlin“ und feiert den Abschlussbericht der Expertenkommission als Beweis, dass „die Enteignung von Immobilienkonzernen rechtssicher, […]
14.06.2023 – 23:15 Straubinger Tagblatt Straubing (ots) Weitere rechtliche Schritte von Grünen und SPD gegen das Polizeiaufgabengesetz (PAG) sind noch anhängig. Es bleibt zu hoffen, dass diesmal die Verfassungsrichter einen Weg finden, den Rechtsstreit um […]
Wie die „Neue Osnabrücker Zeitung“ berichtet, kritisiert der Virologe Klaus Stöhr die fehlende Bereitschaft der Ampel-Koalition, die Corona-Politik aufzuarbeiten. Er sei besorgt darüber, dass die Politiker die Corona-Pandemie nicht aufarbeiten und somit auch nicht […]
18.04.2023 – 16:05 Straubinger Tagblatt Straubing (ots) Die Richter hatten gute Gründe, (…) sich grundsätzlich mit dem Thema Wahlrecht zu befassen. Seit Jahren streiten die Parteien in verschiedenen Konstellationen über eine Neuregelung mit dem Ziel, […]
Allgemeine Zeitung Mainz [Newsroom]Mainz (ots) – Die vermeintliche Nachricht sorgte natürlich sofort für Aufregung: Wirtschaftsminister Robert Habeck und Bauministerin Klara Geywitz wollen angeblich ab 2024 Gas- und Ölheizungen verbieten. Die Verunsicherung in der Bevölkerung war […]
01.03.2023 – 14:53 CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag München (ots) Rechtssicherheit für Bayerns Kommunen und keine zusätzlichen Belastungen für Tourismusbetriebe – dafür sorgt die CSU-Fraktion morgen im Plenum mit der Änderung des Kommunalabgabengesetzes. Konkret wird damit […]
26.01.2023 – 10:02 Kölner Stadt-Anzeiger Köln (ots) NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst hat vom Ford-Konzern Klarheit für die Zukunft des Kölner Ford-Standorts gefordert. „Die Unsicherheit für die Beschäftigen bei Ford in Köln ist eine schwere Belastung. Hier […]
18.01.2023 – 14:56 Westdeutsche Allgemeine Zeitung Essen (ots) Die 17.400 Beschäftigten des Warenhauskonzerns Galeria Karstadt Kaufhof werden voraussichtlich erst im März Klarheit erhalten, wie viele und welche der 131 Filialen geschlossen werden. Das berichtet die […]
15.12.2022 – 01:00 Neue Osnabrücker Zeitung Osnabrück (ots) Haltungskennzeichen für Fleisch: Niedersachsen fordert Klarheit bei Finanzierung Geflügelwirtschaft will Nachbesserungen am Entwurf – „Tierwohlfortschritt gefährdet“ Osnabrück. Niedersachsens Landwirtschaftsministerin Miriam Staudte fordert Klarheit darüber, wie der Umbau […]
09.12.2022 – 18:31 BERLINER MORGENPOST Berlin (ots) Der Ärger in der Expertenkommission ist offenbar groß. Die Berliner Morgenpost hatte exklusiv berichtet: Der Zwischenbericht gibt deutliche Hinweise, dass Enteignungen großer Wohnungskonzerne in Berlin möglich sind. Man […]
11.11.2022 – 08:23 Der Bundeswahlleiter Wiesbaden (ots) In Berliner Wahlkreisen kam es bei der Bundestagswahl am 26. September 2021 unter anderem aufgrund von fehlenden oder falschen Stimmzetteln zu einer zeitweisen Schließung von Wahlräumen sowie aus […]
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