07.06.2023 – 10:22 AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg Pressemitteilung Stuttgart, 07.06.2023 AfD-Rundfunkrat Dr. Rainer Podeswa MdL hat die anderen Rundfunkräte aufgefordert, das Anliegen des Anti-Gender-Briefs des „Netzwerks Sprachkritik“ im SWR endlich durchzusetzen. „Der Rundfunkrat vertritt […]
31.05.2023 – 11:58 CDU/CSU – Bundestagsfraktion Berlin (ots) Der Bundesfinanzminister verkündet, dass er auf die Besteuerung der Energiehilfen verzichten will. Dazu erklärt die finanzpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Antje Tillmann: „Seit über einem halben Jahr drängen […]
29.05.2023 – 17:39 Straubinger Tagblatt Straubing (ots) Wenn die Mainzer Regierungschefin Malu Dreyer (SPD), Spahns Vorstoß, die Rente mit 63 (die ja eigentlich gar keine Rente mit 63 mehr ist, sondern mit 64) zu streichen, […]
28.05.2023 – 01:00 Neue Osnabrücker Zeitung Osnabrück (ots) Sicherheitsexperte mahnt klare Nationale Sicherheitsstrategie an: „Wir müssen unsere Sicherheitspolitik dringend ändern“ Strategieforscher Ulrich Schlie hält Klärung der Rolle Deutschlands in der Nato für dringend geboten Osnabrück. […]
26.05.2023 – 08:00 Deutsches Kinderhilfswerk e.V. Berlin (ots) Das Deutsche Kinderhilfswerk fordert zum Weltspieltag am Sonntag eine gesetzliche Verpflichtung für Städte und Gemeinden, bei jedem Spielplatzneubau oder bei einer umfassenden Spielplatzsanierung mindestens eine inklusive Spielmöglichkeit […]
23.05.2023 – 13:26 Neue Osnabrücker Zeitung Osnabrück (ots) Friedrich Merz würdigt Grundgesetz am 23. Mai: „Wir müssen es uns gemeinsam bewahren“ CDU-Chef bezeichnet deutsche Verfassung als außergewöhnlich und kostbar – 74 Jahre Grundgesetz seien „Anlass […]
18.05.2023 – 10:38 Vereinigung zur Förderung des Deutschen Brandschutzes Münster (ots) Bund, Länder und Gemeinden müssen nach Ansicht der Einsatzkräfte im Bevölkerungs- und Katastrophenschutz dringend zusammenkommen, um die Herausforderungen in der Zukunft lösen zu können. […]
16.05.2023 – 12:20 Vereinigung zur Förderung des Deutschen Brandschutzes Münster (ots) Bund, Länder und Gemeinden müssen nach Ansicht der Einsatzkräfte im Bevölkerungs- und Katastrophenschutz dringend zusammenkommen, um die Herausforderungen in der Zukunft lösen zu können. […]
14.05.2023 – 21:20 PHOENIX Berlin/Bonn (ots) Der SPD-Vorsitzende, Lars Klingbeil, leitet aus dem Wahlergebnis in Bremen auch Forderungen an die Bundesregierung ab. Die Wahl in Bremen sei ein Zeichen an alle pragmatisch an Lösungen zu […]
13.05.2023 – 01:00 Neue Osnabrücker Zeitung Osnabrück (ots) Buschmann verteidigt Gesetz gegen digitale Gewalt: „Menschen müssen sich wehren können“ Bundesjustizminister sieht Meinungsfreiheit durch Vorhaben nicht eingeschränkt – Auch Restaurant-Betreiber sollen sich gegen Falschaussagen zur Wehr […]
11.05.2023 – 11:28 CDU/CSU – Bundestagsfraktion Berlin (ots) Bundesregierung sitzt angemessene Finanzierung flüchtlingsbedingter Kosten weiter aus Zu den Ergebnissen der gestrigen Sonder-MPK zur Flüchtlingspolitik erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion André Berghegger: „Es […]
10.05.2023 – 01:00 Neue Osnabrücker Zeitung Osnabrück (ots) Cem Özdemir zu Flüchtlingspolitik: Wir müssen an der Außengrenze wissen, wer EU betritt Grünen-Politiker für Vorprüfung von Asylanträgen – „Brauchen mehr europäische Solidarität“ Osnabrück. Grünen-Politiker Cem Özdemir […]
07.05.2023 – 20:54 BERLINER MORGENPOST Berlin (ots) Solange man jung ist, denkt man nicht gerne ans Alter. An die Zeit, wenn die Kräfte nachlassen, Krankheiten das Leben erschweren oder gar ein Dasein ohne fremde Hilfe […]
04.05.2023 – 17:27 Straubinger Tagblatt Straubing (ots) Das Berliner Verwaltungsgericht hat entschieden: Gerhard Schröder steht kein Altkanzlerbüro zu. Das ist wahrlich ein Urteil „im Namen des Volkes“ und der Steuerzahler. Die Bundeshaushaltsordnung begründet keinen Anspruch […]
01.05.2023 – 17:51 Frankfurter Rundschau Frankfurt (ots) Es bleibt zu hoffen, dass die Streiks in der aktuellen Tarifrunde eine Trendwende eingeleitet haben. Auseinandersetzungen wie diese sorgen zwar immer für einen Mitgliederzuwachs bei den Gewerkschaften. Allerdings […]
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