02.02.2023 – 16:29 CDU/CSU – Bundestagsfraktion Berlin (ots) Vor Beitritt müssen Kriterien erfüllt werden – Unverminderte Unterstützung der EU nötig In Kiew findet seit dem heutigen Donnerstag ein EU-Ukraine-Gipfel statt. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende […]
01.02.2023 – 11:00 DIE ZEIT Hamburg (ots) Nach Ansicht von Bundesfinanzminister Christian Lindner muss zur Sicherung des Wohlstands in Deutschland teilweise mehr gearbeitet werden. „Wir erleben jetzt seit längerer Zeit erstmals wieder teilweise Reallohnverluste“, sagt […]
Abnutzungskrieg Frankfurter Rundschau (ots) Mehr als Panzer gefragt Knapp ein Jahr nach Beginn des Krieges ist mehr verlangt als Krisenmanagement. Die westlichen Verbündeten sollten den Ukrainerinnen und Ukrainern, aber auch den eigenen Bevölkerungen erklären, […]
30.01.2023 – 11:42 AfD – Alternative für Deutschland Berlin (ots) Der Bundesfinanzhof hat heute sein Urteil zur Verfassungsmäßigkeit des Solidaritätszuschlags verkündet. Die Erhebung der Zusatzabgabe war demnach auch in den Jahren 2020 und 2021 noch […]
30.01.2023 – 10:58 Deutsche Umwelthilfe e.V. Berlin (ots) Bei seinem heutigen Besuch in Brasilien wird Bundeskanzler Olaf Scholz mit dem Präsidenten Lula da Silva über einen Neustart des zwischenzeitlich auf Eis gelegten Handelsabkommens zwischen der […]
Deutschland hat der Ukraine schon viele Waffensysteme geliefert Köln (ots) Ein Signal an Moskau / Raimund Neuß zu Scholz/Leopard 2/Ukraine Spät kommen sie, doch sie kommen, die Panzer westlicher Bauart für die Ukraine. Was […]
27.01.2023 – 22:28 Badische Zeitung Freiburg (ots) (…) Der Lehrkräftemangel, der in ein komplettes Bildungsdesaster führen kann, ist ein drastisches Problem. Deshalb ist es gut, dass die Ständige Wissenschaftliche Kommission bei der Kultusministerkonferenz weitgehende Vorschläge […]
27.01.2023 – 18:07 Frankfurter Rundschau Frankfurt (ots) Gute Neuigkeiten. Die gibt es. Erdgas ist wieder viel billiger geworden. (…) Doch die Discount-Zeiten aus der Zeit vor dem Ukraine-Krieg, als Gas teils für fünf Cent pro […]
27.01.2023 – 12:47 AfD – Alternative für Deutschland Berlin (ots) Außenministerin Baerbock hat am Dienstag in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats wörtlich gesagt: „Wir kämpfen einen Krieg gegen Russland.“ Ihr Ministerium widerspricht. Das russische Außenministerium […]
26.01.2023 – 07:05 Save the Children Deutschland e.V. Berlin (ots) Zum neuen Jahr ist die Kinderrechtsorganisation Save the Children dem Bündnis KINDERGRUNDSICHERUNG beigetreten. Das Bündnis besteht nun aus 19 Organisationen, die sich mit einem gemeinsamen […]
25.01.2023 – 16:19 Straubinger Tagblatt Straubing (ots) Die Rezession ist erst einmal abgesagt, die deutsche Wirtschaft kommt, so die Erwartungen der Bundesregierung, mit einem blauen Auge durch die Krise: Am Ende dieses Jahres könnte unterm […]
24.01.2023 – 19:15 BERLINER MORGENPOST Berlin (ots) Berlin wird wie ganz Deutschland seine Ziele beim Wohnungsneubau verfehlen. Daran gibt es schon zum Jahresbeginn keinen Zweifel. Es ist nicht abzusehen, warum sich das in den kommenden […]
24.01.2023 – 11:22 AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Berlin (ots) Polen hat laut Verteidigungsminister Blaszczak die Exportgenehmigung für die Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine beantragt. Laut polnischer Regierung soll der Antrag bei der Bundesregierung eingegangen […]
20.01.2023 – 11:07 OVID, Verband der ölsaatenverarbeitenden Industrie in Deutschland e.V. Berlin (ots) Bundesumweltministerin Steffi Lemke hat Medienberichten zufolge einen Vorschlag zum stufenweisen Ausstieg von Biokraftstoffen in die Ressortabstimmung eingebracht. Dazu OVID-Präsidentin Jaana Kleinschmit von […]
19.01.2023 – 07:00 Piratenpartei Deutschland Berlin (ots) Am heutigen Donnerstag stimmt der Bundestag über einen Antrag der Linksfraktion zur Verhinderung der geplanten europäischen Chatkontrolle ab. Der Antrag spricht sich klar gegen den EU-Verordnungsentwurf aus und […]
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