07.12.2022 – 18:23 Gruner+Jahr, STERN Hamburg (ots) Nach der Großrazzia gegen eine gewaltbereite Reichsbürgergruppe warnt Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD), die Gefahr sei damit nicht gebannt. „Reichsbürger sind brandgefährlich. Sie schrecken auch nicht vor Mord […]
07.12.2022 – 18:03 NABU Berlin (ots) Am 8. Dezember ist die Ampelregierung aus SPD, Grünen und FDP ein Jahr im Amt. FDP-Chef Christian Lindner formulierte zum Start, der „Koalitionsvertrag führt uns nach vorn“. Das erste […]
07.12.2022 – 17:52 Frankfurter Rundschau Frankfurt (ots) Die Deutsche Islamkonferenz, einst von Wolfgang Schäuble angeschoben, ist von Anbeginn ein Jahrmarkt der Eitelkeiten gewesen (…) was nicht heißt, dass die Konferenz überflüssig ist. Aber sie sollte […]
07.12.2022 – 17:45 Stuttgarter Nachrichten Stuttgart (ots) Es ist ein Schreckgespenst, das der Generalbundesanwalt an die Wand malt: Mutmaßliche „Reichsbürger“ hätten sich bewaffnet, einen Angriff auf das Parlament geplant, gar den Umsturz, einen Bürgerkrieg in […]
07.12.2022 – 16:48 bpa – Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. Berlin (ots) Zu den aktuellen Äußerungen von Diakonie-Präsident Ulrich Lilie sagt der Präsident des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (bpa), Bernd Meurer: „Mein […]
07.12.2022 – 16:44 PIZ Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung Koblenz (ots) Die Bundeswehr erhält weitere Munition des NATO-Standardkaliber 30 mm x 173. Das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr hat dazu am heutigen Tag […]
07.12.2022 – 16:22 Straubinger Tagblatt Straubing (ots) Mit jedem Treffer, den Trump kassiert, wird es für ihn schwerer, die Scharte vom 3. November 2020 auszuwetzen und sich erneut den Schlüssel für das Weiße Haus zu […]
07.12.2022 – 16:19 Straubinger Tagblatt Straubing (ots) Die Ampel-Parteien geben sich zum ersten Koalitionsjubiläum alle Mühe, ihrer Bilanz Glanz zu verleihen. Die Bürger jedoch haben sich längst ihr eigenes Bild gemacht, sie blicken ernüchtert auf […]
07.12.2022 – 16:14 CDU/CSU – Bundestagsfraktion Berlin (ots) Digitalministerium will künftige Förderrichtlinie erarbeiten Antworten auf Parlamentarische Anfragen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Deutschen Bundestag zufolge will das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) künftig nur noch Breitband-Fördermittel […]
07.12.2022 – 16:13 Mitteldeutsche Zeitung Halle/MZ (ots) Für Donald Trump, den ungekrönten Boss der Republikaner, ist es ein Desaster. Die Niederlage kommt einer Demütigung für Trump gleich. Schließlich hatte er hier 2020 als erster republikanischer […]
07.12.2022 – 16:11 Mitteldeutsche Zeitung Halle/MZ (ots) Reichsbürger sollten von der Gesellschaft nicht als Aluhut-Träger abgetan werden. Die Brandmauer gegen Rechts muss hochgezogen werden. Zwar ist es ermutigend, dass die Polizei mit der Razzia Dutzende […]
07.12.2022 – 16:09 BUND Berlin (ots) Ein Jahr nach Amtsantritt ist die Ampelregierung bei dem im Koalitionsvertrag versprochenen Ressourcenschutz noch keinen Schritt weiter. Ein breites Bündnis aus mehr als 50 zivilgesellschaftlichen Organisationen fordert deshalb von […]
07.12.2022 – 15:43 AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg Stuttgart (ots) Wir haben soeben bei Ministerpräsident Winfried Kretschmann unsere Teilnahme am Flüchtlingsgipfel abgesagt. Wir sind als AfD-Fraktion davon ausgegangen, dass wir einen offenen Diskurs zur Migrationsproblematik […]
07.12.2022 – 15:14 Freie Ärzteschaft e.V. Essen/Hamburg (ots) Seit Jahren ist klar: Das 2002 eingeführte Fallpauschalen-System für die Kliniken hat die Medizin verschlechtert. Nun holt Minister Lauterbach vermeintlich zur großen Reform aus, mit der alles […]
07.12.2022 – 15:12 Bürgerrat Bildung und Lernen Berlin, Bonn, Calw (ots) „Wir wollen bessere Schulen und bessere Bildung“ // Der Bürgerrat Bildung und Lernen übergibt am 8. Dezember Offenen Brief an Kultusministerkonferenz – Start einer […]
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