03.02.2023 – 17:13 Mitteldeutsche Zeitung Halle/MZ (ots) Faeser gehört bislang zu den Aktivposten im Kabinett. Umso verstörender ist die Vorstellung, dass diese Innenministerin Teil eines Masterplans ist: auf die bundespolitische Bühne geholt, um ihre Bekanntheit […]
03.02.2023 – 15:27 Frankfurter Rundschau Frankfurter Rundschau (ots) Nancy Faeser gibt der Ampelpolitik ein Gesicht und sie wird dafür haftbar gemacht – zumal, wenn sie der Bundesregierung weiter angehört. Die Sozialdemokratin wird keinerlei Spielraum haben, […]
02.02.2023 – 17:25 Frankfurter Rundschau Frankfurt (ots) Der EU-Gipfel in Kiew kann ein Erfolg werden. Dazu müssen die europäischen Politikerinnen und Politiker die Menschen in dem geschundenen Land und deren Regierung nicht nur wie geplant […]
01.02.2023 – 17:50 Frankfurter Rundschau Frankfurt (ots) Der Vorstoß von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bei der Förderung von klimafreundlichen Technologien ist alles andere als ein großer Wurf. Es ist bestenfalls der Beginn einer Debatte […]
01.02.2023 – 17:19 Mitteldeutsche Zeitung Halle/MZ (ots) Das Ziel sollte klar sein: Russland darf aus dem brutalen Krieg keinen territorialen Nutzen ziehen. Die Truppen seines Präsidenten Wladimir Putin müssen hinter die bis zum 24. Februar […]
01.02.2023 – 16:43 Straubinger Tagblatt Straubing (ots) Die Liste der Dinge, die sich ändern müssen, ist lang. Krankenhäuser und Schulen sollten etwa deutlich besser ausgestattet werden. Das benötigt Zeit. Höhere Löhne wären jedoch ein Anfang, […]
01.02.2023 – 16:04 CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag Ein Dokument CSU_AntragID_93220_01-02-2023_Nr_10_eingereicht.pdfPDF – 90 kB München (ots) Kein Generalverdacht gegen Jäger und Sportschützen – deshalb wendet sich die CSU-Fraktion per Dringlichkeitsantrag gegen die geplante Verschärfung des Waffenrechts. […]
30.01.2023 – 18:17 Frankfurter Rundschau Frankfurt (ots) Die Debatte über die mögliche Lieferung von Kampfjets an die Ukraine lässt sich nicht einfach mit einer Art Machtwort von Kanzler Olaf Scholz stoppen. Vielmehr hängt sie wie […]
30.01.2023 – 17:57 Mitteldeutsche Zeitung Halle/MZ (ots) Die besonders verwegen konstruierte Allianz Renault-Nissan versucht sich nun über die Runden zu retten – mit einer neuen Machtverteilung auf Augenhöhe, die das Verhältnis entspannter, aber nicht automatisch […]
30.01.2023 – 17:55 Mitteldeutsche Zeitung Halle/MZ (ots) Wenn an diesem Dienstag die Frist für die Abgabe der Grundsteuererklärung endet, werden sie Millionen Deutsche noch nicht gemacht haben. Zeitmangel, Überforderung, Bequemlichkeit, Trotz – die Gründe mögen […]
30.01.2023 – 17:54 Mitteldeutsche Zeitung Halle/MZ (ots) Das Urteil verwundert, schließlich wird mit einer fast 30 Jahre laufenden Ergänzungsabgabe die im Grundgesetz verankert Finanzverfassung praktisch ausgehebelt. Denn der Bund hat sich bei der Einkommensbesteuerung eine […]
29.01.2023 – 17:29 Frankfurter Rundschau Frankfurt (ots) Es ist zu fürchten, dass sich die Gewaltspirale zwischen Israelis und Palästinensern wieder dreht. Zunächst verurteilen fast alle das Attentat von Freitag auf Besucherinnen und Besucher einer Synagoge […]
27.01.2023 – 16:16 Mitteldeutsche Zeitung Halle (ots) Die Kommission scheut dankenswerter auch nicht vor ungeliebten, aber berechtigten Forderungen zurück. Dazu gehört insbesondere eine Senkung der Teilzeitquote: Die Hälfte aller Pädagogen arbeitet verkürzt. Das liegt nicht […]
27.01.2023 – 16:11 Mitteldeutsche Zeitung Halle (ots) Im Allgemeinen passt das Patt ins Bild. Denn auch wenn die Ampel-Koalition mal angetreten war, um gemeinsam neue Positionen jenseits der jeweils eigenen zu formulieren, so ist im […]
26.01.2023 – 18:07 Frankfurter Rundschau Frankfurt (ots) Herkunft macht keine Täter. Niemand wird als Straftäter geboren, und ein Pass sagt nichts über die Gewalttätigkeit einer Person aus. Diese Erkenntnisse sollten selbstverständlich sein. Das sind sie […]
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