07.12.2023 – 14:18 AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Berlin (ots) Zur Diskussion über die weitere finanzielle Unterstützung der Ukraine teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Tino Chrupalla, mit: „Die Republikaner blockieren im US-Senat ein […]
04.12.2023 – 10:09 Aurelia Stiftung Berlin (ots) Wort halten, Olaf!“ – Das fordern die Initiative „Save Our Seeds“ und die Aurelia Stiftung mit einer Plakataktion zur Neuen Gentechnik. Ein Trecker mit Riesenpostern, der vergangene Woche […]
02.12.2023 – 10:39 Radio Bremen Bremen (ots) In der Radio Bremen-Talkshow sprach die Bundesaußenministerin über die Parallelen von Sport und Politik und ihre Leidenschaft für Werder Bremen. Außerdem erklärte sie, warum ihr Mann keinen selbstgebastelten […]
28.11.2023 – 16:35 Stuttgarter Nachrichten Berlin (ots) Olaf Scholz entschuldigt sich nicht. Seine Regierung hat aus Corona-Krediten Mittel zur Industrieförderung und zum Kampf gegen den Klimawandel gemacht und damit gegen die Verfassung verstoßen. Die Folgen: […]
27.11.2023 – 08:05 Motointegrator Berlin (ots) Am heutigen Montag ruft Bundeskanzler Scholz die deutschen Autobauer zum Autogipfel zusammen. Grund ist das Ziel der 15 Millionen E-Autos bis 2030. Wie Motointegrators aktuelle Studie „Autonation im Wandel“ […]
21.11.2023 – 19:15 BERLINER MORGENPOST Berlin (ots) Der Bundeskanzler und seine Regierung stehen vor einem Scherbenhaufen. Nach und nach werden die Auswirkungen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zur Haushaltspolitik der Ampel-Regierung immer deutlicher – und damit […]
13.11.2023 – 16:08 Straubinger Tagblatt Straubing (ots) Saskia Esken und Lars Klingbeil wollen an der Spitze der SPD bleiben. (…) Wenn die SPD aber mit einer angeblich „temporären“ Krisenabgabe Investoren und Sparer verunsichern, die Schuldenbremse […]
10.11.2023 – 18:48 Allgemeine Zeitung Mainz Mainz (ots) Von der „Zeitenwende“ hat Olaf Scholz schnell gesprochen. Und das 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen für die Bundeswehr rasch initiiert. Doch seinen markigen Ankündigungen folgte zu wenig, um den russischen Angriffskrieg […]
10.11.2023 – 14:12 CDU/CSU – Bundestagsfraktion Berlin (ots) Verteidigungsminister fordert zu Recht eine Rückkehr zur Realpolitik – die Realität in der Ampel sieht anders aus Zu den neuen verteidigungspolitischen Richtlinien erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der […]
08.11.2023 – 10:20 Deutscher Betriebsrätetag Bonn (ots) Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat beim Deutschen Betriebsrätetag 2023 in Bonn vor rund 1.000 Betriebsräten die Bedeutung der Arbeitnehmervertretungen in den Betrieben unterstrichen. Ihr Wert nehme in Zeiten […]
17.10.2023 – 14:17 AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg Zumeldung Stuttgart, den 17.10.2023 Der mittelstandspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernd Gögel MdL teilt die Kritik des Heidelberger Arbeitgeberpräsidenten Dulger vom Arbeitgebertag an Bundeskanzler Scholz (SPD): „Dulger hat vollkommen Recht. […]
16.10.2023 – 17:28 Straubinger Tagblatt Straubing (ots) Die große Klammer für den Besuch des Kanzlers ist klar. Scholz hat den Israelis bereits mehrfach die unverbrüchliche Solidarität Deutschlands bekundet. Diese Klammer muss der deutsche Regierungschef wohlbedacht, […]
15.10.2023 – 01:00 Neue Osnabrücker Zeitung Osnabrück (ots) SPD-Fraktion erhöht Druck auf Scholz im Streit über Industriestrompreis Fraktionsvize Miersch: Haben lange genug beraten – Müssen Industriestandort Deutschland erhalten Osnabrück. Im Ringen um den Industriestrompreis hat […]
12.10.2023 – 17:56 Mitteldeutsche Zeitung Halle/MZ (ots) Scholz kann es sich nicht erlauben, den Emir zu verärgern. Seit November 2022 ist Katar einer von Deutschlands Gaslieferanten, erste Lieferungen sind für 2026 geplant. Dabei ist schon […]
10.10.2023 – 15:20 Campact e.V. Berlin/Verden (ots) Mit einem eindringlichen Hilferuf wendet sich die israelische Friedensaktivistin Raluca Ganea direkt an Bundeskanzler Olaf Scholz. Das Kabinett von Scholz solle als Vermittler auftreten und dafür sorgen, dass […]
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