Wahl ohne Sieger | Presseportal

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Frankfurt (ots)

Ein merkwürdig destruktiver Wahlkampf endet an diesem Wochenende in Frankfurt. Erstmals in der Geschichte der Stadt geht es bei einer Abstimmung nicht darum, jemanden in ein Amt zu wählen. Oberbürgermeister Peter Feldmann soll gut anderthalb Jahre vor dem Ende seiner Amtszeit sein Büro im Römer räumen. Wer Feldmann abwählen will, soll es tun, wer ihn behalten möchte, soll mit „Nein“ stimmen. Doch so einfach ist es nicht. Feldmann wird nur abgewählt, wenn eine Mehrheit gegen ihn stimmt und diese Mehrheit 30 Prozent der Wahlberechtigten ausmacht. Angesichts der niedrigen Beteiligung an kommunalen Wahlen ist dies viel. Insofern muss man an die Menschen appellieren, wählen zu gehen. Ein gestärkter Oberbürgermeister ist besser als ein Stadtoberhaupt, das sich über das Quorum rettet und dem fortan die politische Legitimation fehlt. Die Gegnerinnen und Gegner sollten die Bedeutung Feldmanns nicht überschätzen. Wenn er geht, bleiben die Probleme. Mit der Abwahl würde der Wahlkampf beginnen.

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